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Von Arbeit muss man leben können - auch Taxifahrer
Laut einem Gutachten von vor zwei Jahren könne die unhaltbare ökonomische Situation der Taxifahrer nur durch den Wegfall von 250 Konzessionen verbessert werden. Eine Anpassung des Angebots an die Nach... Weiterlesen
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Deutsche Bank(en)rettung auf Irisch
Deutsche Banken haben rund 100 Milliarden Euro an Irland verliehen, davon 38 Milliarden an irische Banken, 60 Milliarden an Unternehmen und gerade einmal zwei Milliarden an den irischen Staat. Mit EU-... Weiterlesen
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Berlin und sozial im Wahlmotto
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Wachsender Einfluss der NATO auf EU-Politik
Auf der Tagesordnung des NATO-Gipfels stehen neben dem neuen NATO-Raketensystem, der Bestätigung der Nuklearstrategie und der offensiven Täuschung der Weltöffentlichkeit über die Brutalität des Afghan... Weiterlesen
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Die Koalition ist schon im Winterschlaf
Nach dem Herbst der Fehlentscheidungen ist die Koalition gestern schlagartig in den Winterschlaf verfallen. Nichts geht mehr! Das ist in Anbetracht dringend notwendiger Entscheidungen schlecht für uns... Weiterlesen
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Statt Mieten sollen Gewinne den kommunalen Haushalt entlasten
Zum Ausgleich soll der Hebesatz für die Gewerbesteuer auf das Niveau erhöht werden, das Kämmerer Klieve (CDU) für den im Sommer verabschiedeten Haushalt vorgeschlagen hatte. Befürchtungen, hiermit den... Weiterlesen
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Erst Steuergerechtigkeit, dann Steuervereinfachung
Jede Bundesregierung hat Steuersenkungen für die Wohlhabenden mit Steuervereinfachungen verschleiert. Das Steuersystem wurde nie einfacher, sondern immer komplizierter. Doch im Kern geht es der Kanzle... Weiterlesen
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Kein Generalverdacht gegen Araber
Die Terrordebatte darf nicht dazu genutzt werden, arabische Mitbürger unter Generalverdacht zu stellen. Körtings Aufruf an die Bevölkerung, ausländische Nachbarn zu bespitzeln, ist nicht hinnehmbar. E... Weiterlesen
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Die Rente mit 67 ist Unfug
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Europaweite Proteste gegen NATO-Gipfel – DIE LINKE in Lissabon dabei
Das Recht auf freie Meinungsäußerung einschließlich des Demonstrationsrechtes dürfen nicht eingeschränkt werden. DIE LINKE unterstützt die Diskussionen der NATO-Gegner in Lissabon für inhaltliche Alte... Weiterlesen
