Ergebnisse filtern
-
DGB-Chef Sommer geht auf Distanz zur SPD
Es ist gut wenn der DGB-Vorsitzende auf diese Weise deutlich macht, dass es keine privilegierte Verbindung der Gewerkschaften zur SPD mehr gibt. Das ist ein wichtiger Fortschritt für die Einheitsgewer... Weiterlesen
-
Ja zu einem sozialen, nein zu einem minimalen Europa
Das Verhandlungsmandat des Brüsseler EU-Rats für die Regierungskonferenz war eindeutig: Bis Oktober 2007 soll abgeschlossen sein, was in zwei Jahren Reflexionsphase nicht vorangebracht wurde: eine Übe... Weiterlesen
-
Der Ämterwillkür Tür und Tor geöffnet
Die schwarz-rote Koalition liefert wieder einmal ein Lehrstück in Sachen Unverhältnismäßigkeit und Eingriff in die informationelle Selbstbestimmung. Wie bei großen Unternehmen soll nunmehr auch bei So... Weiterlesen
-
Deutsche Truppen raus aus Afghanistan
Der Verteidigungsminister ist sich zu Recht nicht sicher, ob die für Herbst geplante Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes problemlos über die Bühne geht. Der Sonderparteitag der Grünen und eine zune... Weiterlesen
-
Merkel ist Weltmeister im Ankündigen und Kreisliga beim Umsetzen
Die Bundeskanzlerin surft auf den Wogen der Weltkonjunktur, doch die Mehrheit der Bevölkerung bleibt vom Aufschwung abgekoppelt. Sie ist mit dem Wahlbetrug der Mehrwertsteuererhöhung gestartet und mac... Weiterlesen
-
Kein Bedarf an Beckscher Nachhilfe in Sachen Klimaschutz
Es muss sehr schlimm um die SPD stehen, wenn ihr Bundesvorsitzender versucht, sich gerade auf dem Gebiet des Umweltschutzes gegenüber der LINKEN zu profilieren. Seit Jahren arbeiten engagierte Mitglie... Weiterlesen
-
Gesetzentwurf zurückziehen
Der Staat hat die Aufgabe, alle Bürgerinnen und Bürger zu schützen. Dabei gilt es, eine Balance zwischen der weitestmöglichen Sicherheit einerseits und den Grund- und Freiheitsrechten andererseits zu ... Weiterlesen
-
Kinder müssen eigenständig sozial abgesichert werden
Mit der Hartz-IV-Gesetzgebung wurden Armut und Ausgrenzung von vielen Menschen, insbesondere Kindern, durch die damalige rot-grüne Koalition verschärft. Jedes vierte Kind unter 5 Jahren lebt in Einkom... Weiterlesen
-
Hartz IV abschaffen: Grundeinkommen einführen!
In den sozialen Bewegungen ist die Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen weit verbreitet, jedoch finden in der Bevölkerung auch Modelle neoliberaler Ausrichtung wie das vom Thüringer CDU... Weiterlesen
-
DIE LINKE wirkt!
Die grüne Basis hat Diskussionsbedarf und will endlich Klarheit über den außenpolitischen Kurs ihrer Partei. DIE LINKE hat klar Position bezogen: Deutsche Truppen raus aus Afghanistan. Mit unserer Bet... Weiterlesen
