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Lothar Bisky kandidiert für den Vorsitz der Partei der Europäischen Linken
Der Parteivorstand hat zur weiteren Profilierung der Europäischen Linken als politischer Faktor in der EU und über ihre Grenzen hinaus politische Thesen für den Kongress in Prag verabschiedet. Darin w... Weiterlesen
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Die politischen Schwerpunkte unserer künftigen Arbeit
Nächstes Wochenende werden sich in Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg die Landesverbände gründen. Am vergangenen Wochenende hat sich der Landesverband Bremen konstituiert. Landessprecher sind A... Weiterlesen
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Wir sind die einzige Partei, die auf die gesetzliche Rente setzt
Ich möchte Ihnen noch mal die wesentlichen inhaltlichen Positionen zur Rente erläutern. DIE LINKE will im Gegensatz zu dem, was gegenwärtig die Bundesregierung plant und auch schon beschlossen hat, da... Weiterlesen
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Gewaltlosigkeit ist am Ende der bessere Weg
Dr. Lothar Bisky (DIE LINKE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Im Spiegel der vergangenen Woche lesen wir über das Kommando Spezialkräfte, KSK, in Afghanistan. Ich zitiere: Im Verteidigungsauss... Weiterlesen
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Becks Kurswechsel ist ein Eingeständnis der verfehlten Politik der Agenda 2010
Der Geschäftsführende Parteivorstand hat sich heute mit aktuellen Fragen und der Vorbereitung der Vorstandssitzung am 13. Oktober beschäftigt. Am Wochenende hat sich in Rheinland-Pfalz, dem Kernland v... Weiterlesen
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Für eine neue soziale Idee bundesweit erfolgreich Politik machen
Liebe Kolleginnen und Kollegen, verehrte Gäste, bei der Vorbereitung auf mein Grußwort bin ich auf einen Satz gestoßen, den ich auf dem 1. ver.di-Bundeskongress der Ehrlichkeit halber vorgetragen habe... Weiterlesen
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"Wir sind die letzten - fragt uns."
1930 trat Kurt Goldstein in die KPD ein. Im November 2004 sprach er auf dem Parteitag der PDS in Potsdam: "Gerade wir sind zur politischen Auseinandersetzung mit den Wurzeln des Faschismus verpflichte... Weiterlesen
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100 Tage DIE LINKE
In den Umfragen liegen wir derzeit zwischen zehn und zwölf Prozent. Das heißt, unsere erste Bilanz kann sich sehen lassen, wir haben unsere Arbeit gut gemacht. 100 Tage DIE LINKE haben zwar nicht die ... Weiterlesen
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Behindertenpolitische Programmpunkte der Partei DIE LINKE
Behindertenpolitik war und ist ein wichtiger Bestandteil der emanzipatorischen Politik der Partei DIE LINKE Das muss auch in Zukunft so bleiben. Behindertenpolitik ist eine Querschnittsaufgabe, die al... Weiterlesen
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Erneute Schlappe für Thüringer Schlapphüte
Die Behörde hatte sich mit Hinweis auf die Geheimhaltung geweigert, Bodo Ramelow weitere Akteneinsicht zu gewähren. Dies wies das Oberwaltungsgericht als unbegründet zurück. Das Gericht bemängelt zum ... Weiterlesen
