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  1. Sonstiges

    Zum Tod des tansanischen Präsidenten Dr. John Pombe Magufuli

    Nach offiziellen Erklärungen starb John Magufuli an Herzversagen, jedoch gibt es seit Wochen Berichte über eine Corona-Infektion. Seit fast einem Jahr verweigerte Magufuli nicht nur eine angemessene A... Weiterlesen

  2. Sonstiges

    Amazon auf Avantis darf nicht zum Atlantis des Aachener Einzelhandels werden

    „Unseres Erachtens steht eine Kommune bei der Vergabe von städtischen Gewerbeflächen in der gesellschaftlichen Verantwortung, ein besonderes Augenmerk auf die Arbeitsbedingungen in den Unternehmen zu ... Weiterlesen

  3. Sonstiges

    Wer jetzt Kürzungen vornimmt, handelt fahrlässig

    Selbst der Chef des Deutschen Instituts der Wirtschaft Marcel Fratscher fordert zur Konjunkturerholung massive Investitionen. Gerade in der Corona-Krise sind verpasste Investitionen und die chronische... Weiterlesen

  4. Sonstiges

    Konsequent für den Frieden

    Wir erleben einen Epochenbruch. Weltweit nehmen imperiale Spannungen und die Gefahr neuer Kriege zu. Die Vormachtstellung der USA in der Weltpolitik ist strukturell (!) angeknackst, ohne damit erledig... Weiterlesen

  5. Sonstiges

    Solidarität mit Kuba

    Wir, Mitglieder des Ältestenrates, begrüßen die Position des Koordinierungsrates der AG Cuba Si bei der Partei DIE LINKE zum Beschluss des Parteivorstandes vom 23. Januar 2021. Wir danken allen Aktivi... Weiterlesen

  6. Sonstiges

    Haushaltsfragen sind immer auch soziale Fragen

    Mit der vom Kämmerer immer wieder angefachten Debatte über Kürzungen im Etat macht dieser genau das Gegenteil. Er verunsichert die Menschen in Frankfurt. Kein Wort hingegen ist zu hören von der Erhöhu... Weiterlesen

  7. Sonstiges

    Maßnahmen zur Umsetzung der Istanbul-Konvention nicht "auf die lange Bank schieben" - Aufnahmekapazität der Frauenhäuser erhöhen!

    "Im Oktober 2019 wurde von unserer Fraktion ein Sachstandsbericht eingefordert, wie weit die Umsetzung der Istanbul-Konvention in der Landeshauptstadt Wiesbaden gediehen ist. Mittlerweile gibt es ein ... Weiterlesen

  8. Sonstiges

    FFP2-Masken auch für Wohnungslose und Menschen in schwierigen Lebenslagen

    „Bereits die Verteilung von Masken an über 60-Jährige über die Apotheken lief nicht reibungslos", sagt Gültaze Aksevi, Fraktionsvorsitzende der Bochumer LINKEN im Rat. „Bei der Versendung der Gutschei... Weiterlesen

  9. Sonstiges

    Gegen Gewalt in der Westsahara und die fortdauernde Besatzung

    Sehr geehrte Frau Vorsitzende Woodward, sehr geehrter Herr Generalsekretär Guterres, sehr geehrte Mitglieder des Sicherheitsrats, wir, der Geschäftsführende Parteivorstand der deutschen Partei DIE LIN... Weiterlesen

  10. Sonstiges

    Absicherung muss besser werden

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