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#aussteigen - IAA in der Form kann weg
Dazu erklärt Pearl Hahn, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion: „Der Verkehrssektor ist in der Europäischen Union für ca. 30 Prozent der klimaschädlichen CO2-Emissionen verantwortlich. In Innenstäd... Weiterlesen
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Gefahr eines Profilverlustes
Im Mittelpunkt der Beratung des Ältestenrates am 12. September standen die Ergebnisse der Wahlen der Landtage in Brandenburg und Sachsen, Fragen der politischen Führung der Partei DIE LINKE sowie die ... Weiterlesen
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Drei Initiativen für den Radverkehr
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Verkauf der RWE Aktien
Die Aktionen, mit denen RWE den Beginn der Abholzung des Hambacher Waldes vorbereitet hatte, nahm die Linksfraktion zum Anlass, in einem Dringlichkeitsantrag den Verkauf der Aktien zum wiederholten Ma... Weiterlesen
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Bestand an Sozialwohnungen im freien Fall
Bis 2022 sollen laut Magistratsvorlage M 126 sogar „mindestens […] ca. 4.900 Wohnungen“ aus der Bindung fallen. Gebaut wurden hingegen im letzten Jahr gerade einmal 65 neue Sozialwohnungen. Eyup Yilma... Weiterlesen
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Fusion der Städtischen Kliniken und der Uniklinik kartellrechtlich unmöglich
Was ist passiert: Am 21. August erschien ein Artikel zur „Bündelung von Krankenhäusern und das Kartellrecht“ in der FAZ. Er berichtete über die Fusionsabsichten von zwei Kölner Klinikträgern, den Cell... Weiterlesen
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Plan für eine lebenswerte Zukunft in Ostdeutschland
Und: weniger Optimismus beim Blick in die Zukunft, weniger das Gefühl, das eigene Leben zu bestimmen, weniger Wertschätzung und Anerkennung. Trotz einiger wirtschaftlich starker Zentren ist Ostdeutsch... Weiterlesen
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Gesamtschulen dürfen keine Schulen zweiter Klasse sein!
Jedes Jahr müssen im Land für tausende Kinder, die an Gymnasien und Realschulen gescheitert sind, Plätze an anderen Schulen gesucht werden. In Wiesbaden müssen jetzt vier Wiesbadener Gesamtschulen ung... Weiterlesen
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Gegen Krankenhausschließung und Entlassung
Der Fraktionsvorsitzende Yusuf Karacelik erklärt hierzu: „Erst vor kurzem war noch die Rede davon, dass es keine betriebsbedingten Kündigungen geben soll, keine zwei Wochen später sind es schon 240 Be... Weiterlesen
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Meinungsstark in Richtung Verkehrswende – oder auch nicht…
Die Art und Weise, wie dieser Beschluss zustande kam, sorgte bei DER LINKEN für Kopfschütteln: „Das ist schon kurios, wie das gelaufen ist, und offenbart ein Stück weit die Scheinheiligkeit des Kieler... Weiterlesen
