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Dieselkonzept ist schlechter Witz
„Ebenfalls ein schlechter Witz ist es, dass die privaten Autofahrer in Essen selbst von dieser ungenügenden Maßnahme nichts haben, obwohl Essen zu den ,lead cities‘ gegen Luftverschmutzung gehört“, so... Weiterlesen
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Eine linke Mehrheit ist möglich
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Ein Wochenende in Brüssel mit der Europäischen Linken
Im Vordergrund stand die Debatte zum Entwurf des Europawahlprogramms und zur Frage der Aufstellung eines Spitzenkandidaten. Zunächst berichteten die Parteien über die politische Situation in ihren Län... Weiterlesen
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Gedanken zur aktuellen Lage in der LINKEN – Zeit zu einem solidarischen Dialog
Die Aufgaben des Leipziger Parteitages gemäß der Satzung einen neuen Vorstand zu wählen, die aktuelle Grundausrichtung der Partei zu beraten und mit einem Leitantrag zu beschließen sowie Rechenschaft ... Weiterlesen
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LINKE fordert bessere Entlohnung für MitarbeiterInnen der Werkstatt für Menschen mit Behinderungen
Hierzu erklärt Carmen Hornung-Jahn, sozialpolitische Sprecherin der Ratsfraktion DIE LINKE. Duisburg: „In den letzten Wochen wurde sehr viel über die Bezüge der ehemaligen Geschäftsführerin der Werkst... Weiterlesen
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Aufstehen oder sitzen bleiben?
Anfang September ist sie gestartet, die neue Sammlungsbewegung Aufstehen . Der Versuch, politische Kräfte links der Mitte neu zu bündeln, lässt sich wahlweise als Kampfansage an DIE LINKE oder als Bün... Weiterlesen
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Stadt Essen soll „Solidarische Stadt“ werden
„Im Mittelmeer findet eine humanitäre Katastrophe statt“, so die Fraktionsvorsitzende Gabriele Giesecke. „In diesem Jahr ertranken dort bereits mehr als 1.500 Geflüchtete, darunter allein mehr als 100... Weiterlesen
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Bezahlbare Miete statt fetter Rendite
In vielen Städten explodieren die Mieten. Für viele Menschen ist Wohnen nicht mehr bezahlbar. Wer kein hohes Einkommen hat, zieht bei der Wohnungssuche den Kürzeren oder wird gezwungen, sein Zuhause z... Weiterlesen
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Benachteiligte Stadtteile brauchen mehr Jugendeinrichtungen!
„In der Verwaltungsliste wurden soziale Kriterien nur zu 30 % berücksichtigt. Das ist viel zu wenig!, meint Dr. Carolin Butterwegge, jugendpolitische Sprecherin der Linksfraktion. „Im Vorschlag der LI... Weiterlesen
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Mögliches Dieselfahrverbot ist Resultat der jahrelangen Untätigkeit der frankfurter Stadtregierung
Das Verwaltungsgericht Wiesbaden hatte entschieden, dass die Stadt Frankfurt konkrete Fristen vorlegen muss, bis wann ihre Pläne für eine bessere Luftqualität umgesetzt sind. Die Maßnahmen müssen geei... Weiterlesen
