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Luftverschmutzung: Schwerpunkt auf „Umstieg“ legen
„Natürlich braucht die Stadt kurzfristige Maßnahmen, die man als ,Modellstadt‘ möglichst schnell umsetzen kann“, so Ratsmitglied Wolfgang Freye, für DIE LINKE im Planungsausschuss. „Hierfür sind Park+... Weiterlesen
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Debatte um Diesel-Fahrverbote in Bochum: Verhängnisvoller Vorschlag
Die Beschlussvorlage der Verwaltung trägt den Titel „Das Leitbild Mobilität – Mobil bleiben mit weniger Emissionen" und wird ab Dienstag, den 13. März in den Ausschüssen des Rats beraten. In dem Papie... Weiterlesen
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Für die Erneuerung einer Europa-Diskussion in der Partei DIE LINKE
I. Ansatzpunkte für eine antikapitalistische EU-Politik Ansatzpunkte für eine antikapitalistische EU-Politik sollen einen notwendigen Prozess gesellschaftlicher Entwicklung einleiten und tiefgreifende... Weiterlesen
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Schwarz-Rot ohne Zukunftsplan
Angela Merkel darf dank der SPD eine letzte Runde als Kanzlerin in einer erneuten Großen Koalition drehen. Statt für einen grundlegenden Politikwechsel zu werben und um andere Mehrheiten zu kämpfen, g... Weiterlesen
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Laudatio auf Kristina Hänel
Verehrte Gäste, liebe Frauen, liebe Kristina Hänel, Kennt ihr auch diese Momente, in denen man sich fragt, wieso ist gerade jetzt eine Bewegung entstanden, wo es doch schon lange diese Ungerechtigkeit... Weiterlesen
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Laudatio auf die yezidischen Frauenräte TAJE
Es ist mir eine Ehre und eine Freude heute die Laudatio auf die yezidischen Frauenräte TAJÊ aus dem Schingal-Gebirge im Irak zu halten. Clara Zetkin einmal gesagt: „Lassen wir uns nicht schrecken durc... Weiterlesen
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Feuerwehrleute, Erzieher und Sozialarbeiter haben Lohnerhöhung verdient
Feuerwehrleute, Erzieher, Sozialarbeiter, Bundespolizisten, Beschäftigte in Krankenhäusern, bei der Müllabfuhr oder in der Verwaltung – die über 2,3 Millionen Beschäftigten im öffentlichen Dienst habe... Weiterlesen
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Essener Tafel verstößt gegen eigenes Leitbild
„Mit diesem Schritt verstößt die Essener Tafel gegen ihre eigenen Grundsätze, setzt sich dem Verdacht der Diskriminierung aus und schadet dem eigenen Ansehen“, so Ratsfrau Ezgi Güyildar. „Nach ihrem S... Weiterlesen
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Gemeinsam Druck für gute statt prekäre Arbeit, für Tarifbindung und Investitionen in Pflege und bezahlbares Wohnen
Es wird Zeit für einen gesellschaftlichen Aufbruch für gute statt prekäre Arbeit, für Tarifbindung und Investitionen in Pflege und bezahlbares Wohnen. Prekäre Arbeit ohne Tarifvertrag, Niedriglöhne, "... Weiterlesen
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Abrüstung statt Aufrüstung ist Gebot der Stunde
Weil von dem Ergebnis des morgen beginnenden SPD-Mitgliedervotums alle hier lebenden Menschen betroffen sind, wäre es folgerichtig wenn die gesamte Bevölkerung über den Koalitionsvertrag abstimmen dür... Weiterlesen
