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Wer SPD wählt, weiß, es kann wieder in der Großen Koalition enden
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Butterwegge will den Sozialstaat neu erfinden
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Linksfraktion Bochum fordert: Endlich Überblick über Leerstände verschaffen!
„Die Stadt Bochum führt kein immobilienbezogenes Leerstandskataster, daher ist es grundsätzlich nicht möglich, über Gründe und den Zeitraum von Leerständen Auskunft zu geben", so lautet die Antwort de... Weiterlesen
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Für eine solidarische Gesellschaft! Für einen Bundespräsidenten mit sozialer Agenda!
Am 12. Februar 2017 wählt die Bundesversammlung einen neuen Bundespräsidenten. Eine ganz große Koalition hat sich im Hinterzimmer auf den derzeitigen Bundesaußenminister F.W. Steinmeier verständigt. D... Weiterlesen
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Linksfraktionschef nennt Bedingungen für Rot-Rot-Grün
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Gegen Rassismus, Sexismus und Chauvinismus - überall
Liebe Freundinnen und Freunde, wir demonstrieren in Solidarität mit den zehntausenden, die heute und morgen in Washington und vielen anderen Städten auf die Straße gehen gegen den Rassismus, Sexismus ... Weiterlesen
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Schwarze Null – oder Vorrang für öffentliche Investitionen und Armutsbekämpfung
Der deutsche Staat hat 2016 das dritte Jahr in Folge einen Haushaltsüberschuss geschafft. Bund, Länder, Kommunen und Sozialversicherung nahmen zusammen 19,2 Mrd. Euro mehr ein als sie ausgaben. Diese ... Weiterlesen
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CDU und CSU "nur ein zänkischer Haufen"
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Furchtlos und mit den Menschen sein
Liebe Genossinnen, liebe Genossen, verehrte Gäste, "Die alte Welt liegt im Sterben, die neue ist noch nicht geboren. Solch eine Zeit der Zwischenherrschaft birgt viele Gefahren und ist die Zeit der Mo... Weiterlesen
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Katja Kipping will weiterhin offene Flüchtlingspolitik
