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Zum Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen
Meine sehr verehrten Damen und Herren, mein Name ist Irene Müller. Ich vertrete behindertenpolitische Aspekte hier im Parteivorstand und bin froh, dass ich Ihnen heute mal ein paar Gedanken darbringen... Weiterlesen
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LINKS wirkt: kommunale Betriebsprüfer gegen Gewerbesteuerhinterziehung
Die Ergebnisse einer kommunalen Teilnahme an den Betriebsprüfungen der Gewerbesteuerschuldner überraschen dann auch nicht: In Köln erwirtschaften die städtischen Betriebsprüfer laut dortiger Stadtverw... Weiterlesen
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Merkel und ihre rot-grünen Zwerge
Immer mehr Griechen haben keinen Job. Mehr als die Hälfte der jungen Menschen stehen auf der Straße. Immer mehr Griechen werden obdachlos, immer mehr Menschen sind auf Suppenküchen angewiesen. Die Sel... Weiterlesen
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Das Ruder jetzt herumreißen
Katja Kipping: Einen schönen guten Tag. Wie Sie wissen, hat es an diesem Wochenende in Elgersburg das Treffen der Fraktionsvorsitzenden, der Landesvorsitzenden und des Geschäftsführenden Parteivorstan... Weiterlesen
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Grüne „Raub-Kopierer“ im Römer?
„Anfang November lehnten die Grünen im Planungsausschuss den Antrag der LINKEN mit der Behauptung ab, dies sei rechtlich nicht möglich. Drei Wochen später präsentiert der grüne Planungsdezernent dann ... Weiterlesen
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Grüne Europapolitik: Nach allen Seiten offen?
Auf der Bundesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90/Die Grünen haben sich diese ganz im Sinne eines "aufgeschlossenen Bürgertums" präsentiert. Sie wollen sich als die drittstärkste Kraft in Deutschland,... Weiterlesen
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Das Ruder jetzt herumreißen - Vorschlag für ein Konjunkturprogramm
( Diese Dokument wurde von Katja Kipping und Bernd Riexinger auf einer Pressekonferenz am 26. November 2012 im Berliner Karl-Liebknecht-Haus vorgestellt. ) > Download als PDF-Datei (40 kB) Seit rund d... Weiterlesen
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Zivilgesellschaftliche Revolution in Europa notwendig
Wir stellen mit Bestürzung fest, dass die Europäische Union als Werkzeug einer allgemeinen Sparpolitik benutzt wird. Diese kann nur zu einer Katastrophe führen, aus der kein Staat wird entkommen könne... Weiterlesen
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Rekord bei Hartz-Kürzungen: Linke-Vorsitzende kritisiert »gesetzlich verordnete Herzlosigkeit«
Kipping sagte, ein »politisch verordneter Entzug der Existenzgrundlage« sei nicht zu dulden. Sanktionen gegen Hartz-Bezieher seien »kein Beweis für Effektivität sondern gesetzlich verordnete Herzlosig... Weiterlesen
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Grünen-Parteitag: Mehr Schein als Sein
Guten Tag. Ich möchte heute zu drei Punkten Stellung nehmen: zum einen zur außenpolitischen Situation und der Gefahr von drohenden Militäreinsätzen im Nahen Osten, zum zweiten zum Bundesparteitag der ... Weiterlesen
