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Der Sozialismus ist im 21. Jahrhundert Anspruch unserer Zeit
Erklärung des Ältestenrates der Partei DIE LINKE Die hysterischen Reaktionen auf den Artikel unserer Vorsitzenden Gesine Lötzsch in der "jungen Welt" zielen auf Ausgrenzung und Diffamierung der Linken... Weiterlesen
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Sie führen die Wähler wieder an der Nase herum
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Das Bankencasino muss geschlossen werden
Meine sehr verehrten Damen und Herren, zu fünf Themen möchte ich heute kurz informieren: zur aktuellen Debatte um die Ausweitung des Eurorettungsschirms, zum Umsturz in Tunesien, zur aktuellen Situati... Weiterlesen
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Da hätte ich nicht zugesagt
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Eine lange und gute Tradition
Liebe Genossinnen und Genossen, ich freue mich, Euch alle zu sehen. Ich danke für die Einladung, und ich will sagen: Ich bin gern gekommen. Euretwegen und weil dieser Anlass ein guter und wichtiger is... Weiterlesen
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DIE LINKE schlägt Einstieg in ein Sofortprogramm für den gemeindlichen Winterdienst vor
Der Linkspolitiker erläutert, dass die Finanznot der Kommunen im Wesentlichen durch politische Entscheidungen des Landes geprägt sei. Obwohl die Gemeinden im letzten Jahr rund 300 Mio. Euro für die Be... Weiterlesen
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Öffentlichkeit schafft Sicherheit
Die Linksfraktion hat der Verwaltung nun ein Rechtsgutachten* zur Verfügung gestellt, dass zu dem Ergebnis kommt, dass die bestehende Rechtslage die Veröffentlichung von Untersuchungsergebnissen durch... Weiterlesen
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Die SPD muss erst noch für uns koalitionsfähig werden
Liebe Genossinnen und Genossen, ich möchte Luc Jochimsen an dieser Stelle nicht nur für die Moderation danken, sondern auch für ihr Engagement als Bundespräsidentenkandidatin im letzten Jahr. Sie hat ... Weiterlesen
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Der Motor für den Politikwechsel werden
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, verehrte Gäste, ein Jahresauftakt lohnt sich immer, weil durch irgendein komisches Datum denkt man immer, dass alles neu beginnt. Das sti... Weiterlesen
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Für eine gerechte Gesellschaft - für demokratischen Sozialismus
Liebe Genossinnen und Genossen, ich wünsche Euch allen ein gesundes, erfolgreiches, solidarisches und kämpferisches Jahr 2011! Ich muss niemanden erzählen, was hier vor einem Jahr geschehen ist. Die P... Weiterlesen
