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Behindertenpolitische Programmpunkte der Partei DIE LINKE
Behindertenpolitik war und ist ein wichtiger Bestandteil der emanzipatorischen Politik der Partei DIE LINKE Das muss auch in Zukunft so bleiben. Behindertenpolitik ist eine Querschnittsaufgabe, die al... Weiterlesen
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Erneute Schlappe für Thüringer Schlapphüte
Die Behörde hatte sich mit Hinweis auf die Geheimhaltung geweigert, Bodo Ramelow weitere Akteneinsicht zu gewähren. Dies wies das Oberwaltungsgericht als unbegründet zurück. Das Gericht bemängelt zum ... Weiterlesen
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Es ist legitim, sich für den Truppenabzug aus Afghanistan auszusprechen
Wir haben uns zu Beginn der Sitzung mit den aktuellen Vorschlägen von Verteidigungsminister Jung und Bundesinnenminister Schäuble beschäftigt. Der "Kampf gegen Terror" führt zu immer abstruseren Ideen... Weiterlesen
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Alternativen zum Abbau des Sozialstaates entwickeln
"Wir verstehen uns als Beobachter, die den Sozialforumsprozess begleiten und aus den Ergebnissen heraus Schlussfolgerungen für unsere zukünftige politische Arbeit ableiten", so Inga Nitz, Mitglied der... Weiterlesen
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Tag des Offenen Denkmals: Führungen durch das Karl-Liebknecht-Haus
Nur wenige Orte in Berlin können so wie das Karl-Liebknecht-Haus und der Rosa-Luxemburg-Platz als Zeugen der widersprüchlichen Geschichte des 20. Jahrhunderts gelten. Das Karl-Liebknecht-Haus, 1913 im... Weiterlesen
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Öffentlich! Weil's wichtig für alle ist
DIE LINKE macht die Abwehr des Ausverkaufs öffentlichen Eigentums und die Demokratisierung der öffentlichen Unternehmen zu einem ihrer politischen Schwerpunkte. DIE LINKE ist die Partei des Öffentlich... Weiterlesen
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Neue LINKE auch in Schleswig-Holstein
Rund neun Monate vor den Kommunalwahlen haben Linkspartei und WASG in Schleswig-Holstein ihren Zusammenschluss zur Partei DIE LINKE abgeschlossen. Für den ehemaligen Sprecher der WASG, Gösta Beutin, e... Weiterlesen
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Für eine Neuaneignung antifaschistischer Traditionen
Meine Damen und Herren, vielleicht beginne ich mit einer Bemerkung zur Idee von Kurt Beck, ein NPD-Verbot einzuleiten. Es hat am Rande auch unsere Parteivorstandssitzung beschäftigt, denn immerhin ist... Weiterlesen
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Das beschlossene Wahlziel ist 10 plus XXL
Meine Damen und Herren, von mir ein paar wenige Bemerkungen zu dem Tagesordnungspunkt, der zumindest zeitlich den größten Umfang eingenommen hat. Das war die Debatte um Grundsätze und Ziele der Partei... Weiterlesen
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DIE LINKE wird den Protest der "FREIen HEIDe" weiter unterstützen
"Mit Ihrem großen bürgerschaftlichen Engagement und breiten Bündnis gegen die Wiederinbetriebnahme des Luft-Boden-Schießplatzes Bombodrom kämpfen Sie persönlich und Ihre Mitstreiterinnen und Mitstreit... Weiterlesen
