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Einberufung der 2. Tagung des 8. Parteitags und der Vertreter*innenversammlung 2023
Einberufung der 2. Tagung des 8. Parteitags und der Vertreter_innenversammlung 2023 Der Parteivorstand beruft die 2. Tagung des 8. Parteitages mit dem anhängenden Beschluss ein. Der Parteivorstand ber... Weiterlesen
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Schwerpunkte kommende Parteivorstandsberatung
Der Parteivorstand beschließt, dass bei der nächsten Präsenz-Sitzung des PV ein Zeitfenster von drei Stunden in der Tagesordnung vorgesehen wird, um sich über strategische Ausrichtung und Schwerpunkts... Weiterlesen
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Berufung Beauftragte für Migrantische Partei und Antirassismus
Der Parteivorstand beruft die Genoss*innen Elif Eralp (LV Berlin) und Luigi Pantisano (LV Baden-Württemberg) gemäß Beschluss 2023/378 zu den Beauftragten für Migrantische Partei und Antirassismus. Zu ... Weiterlesen
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Regionalkonferenzen
Der Parteivorstand führt zusammen mit einzelnen Landesverbänden Regionalkonferenzen durch. Diese haben folgende Zielstellungen: In Bezug auf die Beschlusslage und ihr Zustandekommen mehr Transparenz z... Weiterlesen
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Für ein fortschrittliches Wahlrecht – gegen den Demokratieabbau der Ampel-Regierung
Diese Wahlrechtsreform ist ein Angriff auf die Demokratie. Statt mehr Demokratie zu wagen, zementiert die Ampel-Regierung nun die 5%-Hürde und attackiert die Opposition. Das zeigt erneut: Einig ist di... Weiterlesen
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Friedenspolitischer Aktionsplan
DIE LINKE ist die Friedenspartei im Deutschen Bundestag – gerade im Angesicht des völkerrechtswidrigen Angriffskrieges Russlands gegen die Ukraine. Wir fordern den Stopp der Waffenlieferungen und den ... Weiterlesen
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Umverteilungskampagne 2023
Zur Kampagne "Umsteuern - Holen wir uns den Reichtum zurück!" Ausgangslage Steigende Preise bei Energie und Lebensmitteln sowie die allgemeine Inflation machen einen Schutzschirm für die Menschen drin... Weiterlesen
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Einberufung Bundesausschuss
Gemäß Bundessatzung §23 (3) beschließt der Parteivorstand eine Beratung des Bundesausschusses. Hierfür schlägt er den 18. April von 18 bis 20 Uhr mit folgenden Tagesordnungspunkten vor. Behandlung des... Weiterlesen
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Parteitagsantrag P.12 Zusammenarbeit von Parteivorstand und Bundesarbeitsgruppen
Bundeszusammenschlüsse der Partei werden bei der Erstellung von Wahlprogrammentwürfen einbezogen. Die Einbeziehung findet im Rahmen von Expert*innengesprächen statt. Die Zusammenschlüsse sind gebeten,... Weiterlesen
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Bericht der Kommission Religionsgemeinschaften, Weltanschauungsgemeinschaften, Staat und Gesellschaft
Der Parteivorstand stellt den Bericht der Kommission „Religionsgemeinschaften, Weltanschauungsgemeinschaften, Staat und Gesellschaft“ den Mitgliedern der Partei zur Verfügung. Dazu wird eine layoutete... Weiterlesen
