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Nachmeldungen Kommissionen Bundesparteitag
Der Parteivorstand ergänzt den Vorschlag für die Kommissionen des Bundesparteitags und der Bundesvertreter*innenversammlung um: Präsidium: Jan Richter für BAG Betrieb und Gewerkschaften Antragskommiss... Weiterlesen
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Umgang mit Mandatsträger*innen
Mandatsträger*innen der LINKEN (gemäß §6 Bundessatzung), die aus der Partei oder einer ihrer Fraktionen austreten, haben ihr Mandat niederzulegen, damit die von der LINKEN demokratisch gewählten Nachr... Weiterlesen
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Friedensdemonstration am 25.11.23 in Berlin
DIE LINKE mobilisiert zur Friedensdemonstration am 25.11.2023 13 Uhr am Brandenburger Tor der „Ukraine Initiative – die Waffen nieder“ DIE LINKE mobilisiert mit eigenem Material. Dies soll schon für d... Weiterlesen
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Für ein Ende der Gewalt in Israel und Palästina
Wir verurteilen die entsetzlichen Terror-Angriffe der Hamas auf Israel, bei denen über 1.200 Menschen getötet wurden, aufs Schärfste. Die zahlreichen Morde, der massive Raketenbeschuss und die Bericht... Weiterlesen
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Aufbau anderer Parteiprojekte
Die seit einem Jahr anhaltende von Mandatsträger*innen geführte öffentliche Diskussion über die Bildung einer neuen Partei abseits der LINKEN hat unserer Partei schweren Schaden zugefügt. Wir müssen n... Weiterlesen
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Vorratsbeschluss: Finanzierung Wiederholungsbundestagswahl Berlin
Der Parteivorstand nimmt zur Kenntnis, dass der Bundesfinanzrat auf dem Wege des Umlauf-beschlusses der Bereitstellung von Mitteln aus dem Zentralen Wahlkampffonds zur Finanzierung des Wahlkampfes zur... Weiterlesen
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Bundesparteitag 2024
Der Bundesparteitag 2024 soll vom 18. – 20.10.2024 in Halle stattfinden.... Weiterlesen
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Verfahren Bedingungsloses Grundeinkommen
Der Parteivorstand setzt den Mitgliederentscheid, trotz Verspätung, weiter um. Die BAG BGE wird am 30.10.2023 in den gf.PV eingeladen, um die weitere Zusammenarbeit zu besprechen. Auf dem Bundespartei... Weiterlesen
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Nachberufung Ältestenrat
Der Parteivorstand beruft die Genoss*innen Minka Dott und Alexander Schmejkalaus dem Landesverband DIE LINKE Berlin neu in den Ältestenrat.... Weiterlesen
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Beschluss Finanzplan Bundesparteitag 2023
Der Parteivorstand beschließt für den Bundesparteitag ein Gesamtbudget gemäß Finanzplan von 882.000€ es verteilt sich jeweils Anteilig auf die Beschlüsse Haushalt 2023 und den Europawahlkampffond.... Weiterlesen
