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Die Macht muss wieder vom Volk ausgehen
Es ist ein Angriff auf die Demokratie, den die Bundesregierung und die Atomwirtschaft gestartet haben. Am gewählten Parlament vorbei werden in Hinterzimmern Deals geschlossen, die in der Bevölkerung a... Weiterlesen
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Ohne Wirtschaftsdemokratie bleibt die Demokratie auf der Strecke
"Demokratie ist nicht nur ein Selbstzweck", erklärt der UNO Generalsekretär Ban Ki Moon anlässlich des Internationalen Tages der Demokratie am 15. September und fügt hinzu "…denn sie trägt machtvoll z... Weiterlesen
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FDP-Generalsekretär weiß nicht, wovon er spricht
Immer wenn Defizite im Bildungssystem deutlich werden wird nach den Schuldigen gerufen. Und schuld sind immer die anderen. Die massiven Defizite im bundesdeutschen Bildungssystem lassen sich nicht dam... Weiterlesen
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Parlamentsdebatte über neue Staatshilfen für HRE
Das ist ein unerhörter Vorgang. In der nächsten Woche tritt der Bundestag zusammen und berät über einen Haushalt, der für 2011 Sozialkürzungen in Milliardenhöhe vorsieht. Am Wochenende davor wird per ... Weiterlesen
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Direkte Demokratie statt Geheimdiplomatie
Merkels sogenannte Energierevolution ist eine Farce. Der Atomdeal funktioniert nach dem Prinzip: Die Stromkonzerne kassieren, der Staat schöpft ab, die Bürger zahlen die Rechnung. Die Regierung hat mi... Weiterlesen
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Solidarität zum Zuckerfest
Angesichts der erschreckend hohen Zustimmung, die Thilo Sarrazin mit seinen rassistischen Thesen erzielen konnte, ist es mir heute besonders wichtig, meine Solidarität mit den türkisch- und arabischst... Weiterlesen
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Merkels Affront gegen Muslime
Angela Merkels demonstrative Unterstützung von Westergaard ist ein Affront gegen Muslime. Sie springt damit auf den islamfeindlichen Zug von Thilo Sarrazin auf. Westergaard unterstellt mit seinen Kari... Weiterlesen
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Die radioaktive Revolution der Kanzlerin ist eine Konterrevolution
Unser Land war auf einem guten Weg, sich von radioaktivem Müll und Atomkraftwerken zu befreien, bis zur radioaktiven Konterrevolution der Kanzlerin. Die Hersteller von regenerativer Energie werden von... Weiterlesen
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Arbeitnehmerdatenschutz ist soziales Arbeitsrecht
Ohne Arbeit kein Geld, ohne Geld keine Wohnung, kein Essen…. Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sind abhängig vom Management des Unternehmens. Die Arbeitgeber haben eine Macht- und Monopolstellung... Weiterlesen
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Abberufung von Thilo Sarrazin ist überfällig
Der Schritt des Bundesbankvorstandes ist überfällig. Thilo Sarrazin hat dem Ansehen der Bundesbank schweren Schaden zugefügt. Bundespräsident und Bundesregierung sollten jetzt umgehend handeln. Es mus... Weiterlesen
