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Schulen Corona-sicher machen
„Die Schulen gehören zu den praktisch unvermeidbaren Orten, an denen auch in der Corona-Krise viele Menschen zusammenkommen müssen. Mit antiviralen Luftfiltern, Zu- und Abluftanlagen und Schnelltests ... Weiterlesen
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Riexinger zur Personalkrise in der Pflege
„Ein möglicher Weg um jetzt schnell mehr Pflegekräfte zu finden, ist Menschen mit Pflegeausbildung eine Rückkehrprämie zu zahlen. Die Arbeitsbedingungen in der Pflege haben nämlich dazu geführt, dass ... Weiterlesen
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Weihnachtsgeld für alle!
"Heute hat das Bundesamt für Statistik Zahlen dazu veröffentlicht, wie viele Menschen noch Weihnachtsgeld bekommen. Und es kam wieder einmal heraus: es sind viel zu wenige. Sinkende Tarifbindung ist e... Weiterlesen
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Pflegenotstand beenden, Fallpauschalen abschaffen
„Das System der Fallpauschalen muss durch eine bedarfsgerechte Finanzierung der Krankenhäuser ersetzt werden. Die Studie der Hans-Böckler-Stiftung belegt, dass das System der Fallpauschalen auf ganzer... Weiterlesen
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Friedensforum: Entwicklungspolitik muss Friedenspolitik werden
„Für diese Bundesregierung ist staatliche Entwicklungspolitik Wirtschafts- oder Außenpolitik mit anderen Mitteln. Wenn in politischen oder militärischen Konflikten nur mit den eigenen Verbündeten koop... Weiterlesen
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65 Jahre: Bundeswehr auf falschem Kurs
"Die Bundeswehr ist heute auf einem grundlegend falschen Kurs. Vor 65 Jahren im Rahmen der umstrittenen Wiederbewaffnung zur Landesverteidigung gegründet, stehen Bundeswehr-Soldatinnen und Soldaten he... Weiterlesen
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Jahresgutachten Wirtschaftsweise: Zukunftsinvestitionen statt Strohfeuer
„Der Konjunktureinbruch bedroht Existenzen. Dass er geringer ausfällt als erwartet, kann die vielen Menschen in besonders hart getroffenen Branchen wie Tourismus, Gastronomie und Veranstaltungswirtsch... Weiterlesen
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Zur Änderung des Landtagswahlgesetz in Baden-Württemberg
„Ich freue mich, dass der Landtag Baden-Württemberg schon heute, zwei Tage nach Verkündung des Urteils des Landesverfassungsgerichtes, über die notwendige Änderung des Landtagswahlgesetzes berät. Eile... Weiterlesen
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Cum-Ex: Verlängerung der Verjährungsfristen
Dass die Verjährungsfristen im Cum-Ex-Fall verlängert werden ist richtig; dass es notwendig ist, eigentlich peinlich. Spätestens seit 2002 war der Cum-Ex-Skandal im Bundesfinanzministerium bekannt. Je... Weiterlesen
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Zum Vorschlag für eine Impfstrategie
Ich begrüße, dass jetzt ein erster Aufschlag zur Impfstrategie vorliegt. Ich hätte mir gewünscht, dass auch Sozialverbände und Gewerkschaften bei der Erarbeitung einbezogen worden wären. Dieser Vorsch... Weiterlesen
