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DIE LINKE befürchtet Strategiewechsel zu offensivem Krieg
Diese Forderungen laufen auf einen blutigeren Krieg hinaus. Mit den geheim veränderten Regeln für Soldaten und der Bombardierung von Kunduz hat die Bundeswehr ein Strategie-Wechsel hin zum offensiven ... Weiterlesen
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Rettungspaket für Krisen-Arbeitslose notwendig
Alles Schönreden hat nichts genutzt: Die Krise schlägt jetzt voll auf den Arbeitsmarkt durch. Jobs werden massenhaft abgebaut. Das sind die Arbeitslosen der Regierung Merkel, die viel zu wenig getan h... Weiterlesen
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Bundessozialgericht verurteilt Berlin wegen sozialer Politik
Soziale Politik hat heute einen herben Rückschlag erlitten. Der Umzugsdruck auf ALG-II-Beziehende wird steigen. Die Gestaltungsspielräume verantwortlicher Politikerinnen und Politiker in Kommunen und ... Weiterlesen
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Nicht eine Kriegserklärung, sondern der Abzug aus Afghanistan ist die Lösung
Die geforderte Kriegserklärung und Erlaubnis "präventiv zu wirken" würde bedeuten, weiter zu bombardieren und Menschen außergerichtlich zu exekutieren. Die Bundeswehr überschreitet die Grenzen des Man... Weiterlesen
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Arbeitslosengeld in der Krise auf zwei Jahre verlängern
"Die Folgen der Krise treffen nun massiv langjährig Beschäftigte und qualifizierte Kernbelegschaften. Viele der derzeit von Kurzarbeit Betroffenen sind perspektivisch von Arbeitslosigkeit bedroht." Kl... Weiterlesen
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Es krankt am Bildungssystem
Potentielle Arbeitgeber bemängeln immer öfter Bildungsdefizite bei immer mehr Jugendlichen. Das Problem ist nicht neu. Es krankt am Bildungssystem. Nach wie vor ist das derzeitige Schulsystem nicht in... Weiterlesen
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Sarrazin ist geistiger Brandstifter
Mit seinen erneuten Angriffen auf muslimische Frauen schürt Thilo Sarrazin weiter Ängste vor dem Islam. Letzte Woche veröffentlichte die ARD eine Studie nach der sich nur 22 Prozent der Deutschen kein... Weiterlesen
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Verantwortlichkeiten in der HGAA-Krise schnell aufklären
Dieses Debakel darf nicht ohne Konsequenzen bleiben. Die HGAA-Beteiligung ist ein Milliardengrab. Es muss jetzt rückhaltlos aufgeklärt werden, wer die Verantwortung für dieses Wahnsinnsprojekt und sei... Weiterlesen
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Politischer Klimawandel statt zukunftsblindes „Weiter so“
Die Bundesregierung reiht sich ein in den Wettbewerb um die Verlagerung der Kosten des notwendigen Umsteuerns, als Teil des Problems ignoriert sie den enormen Handlungsdruck und die hohen Erwartungen ... Weiterlesen
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DIE LINKE ist solidarisch mit kurdischen Demokraten
Das Verbot der Demokratik Toplum Partisi (DTP) durch das türkische Verfassungsgericht reiht sich ein in eine lange Geschichte der Unterdrückung demokratischer Bewegungen in der Türkei. Gleichzeitig ha... Weiterlesen
