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Gewalt an Frauen muss gesellschaftlich geächtet werden
DIE LINKE beteiligt sich alljährlich aktiv am Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen. Das Recht auf körperliche Unversehrtheit ist ein grundlegendes Menschenrecht. In der Regel sind es Frauen und ... Weiterlesen
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Rote Karte für Innenminister
Der Vorstoß von Innenminister Schäuble, das Grundgesetz im Hinblick auf die Abstimmungsregeln im Bundesrat zu ändern, entlarvt Schäuble einmal mehr als Scheindemokrat. Demokratie à la Schäuble heißt -... Weiterlesen
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IG Metall-Chef aus Papenburg wechselt zur LINKEN
Ich freue mich, den Kollegen Dietrich Termöhlen in der LINKEN willkommen zu heißen. Er ist einer von vielen Gewerkschafterinnen und Gewerkschaftern, die den Weg zur LINKEN gefunden haben. Sein Beitrit... Weiterlesen
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Völlig unzureichend
Damit haben die Justizminister sich dafür entschieden, die Entschädigung von einem lächerlich unangemessenen Betrag auf einen völlig unzureichenden Betrag anzuheben. Es ist bedauerlich, dass der loben... Weiterlesen
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Ohrfeige für Bundesregierung
Mit deutlichen Worten hat heute der Chef des Bundeswehrverbandes den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr bewertet und vor allem das Missverhältnis von militärischen und zivilen Ausgaben kritisiert. Gle... Weiterlesen
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Halbherziger Vorstoß
Zuerst haben die CDU-Innenminister ein erneutes NPD-Verbotsverfahren blockiert, jetzt versuchen sie über eine Änderung des Grundgesetzes die NPD von der Parteienfinanzierung auszuschließen. Grundlage ... Weiterlesen
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Kinder in Hartz-IV-Familien gehen leer aus
Es ist typisch für die unsoziale Politik der Großen Koalition: Mehr Kindergeld und höhere Freibeträge ab kommendem Jahr für gut und besser verdienende Familien, Kinder in Hartz-IV-Familien jedoch gehe... Weiterlesen
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Zehn Jahre erfolgreicher Kampf gegen Rechtsextremismus
Die Amadeu-Antonio-Stiftung feiert heute ihr zehnjähriges Bestehen. Aus diesem Grund ist nicht nur ein Glückwunsch angebracht, sondern auch ein Dankeschön für die Förderung und Unterstützung von über ... Weiterlesen
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Telekom zu Datenschutz nicht in der Lage?
Fast wöchentlich kommen neue Details an die Öffentlichkeit und wächst das Ausmaß der Affären. Das Ausspionieren des ver.di-Vorsitzenden Frank Bsirske und weiterer mehr als 50 Betriebsräten und Journal... Weiterlesen
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Skepsis ist angebracht
Nach den Landesverbänden in Schleswig-Holstein und Sachsen hat nun auch die SPD Sachsen-Anhalts Bedenken an dem vom Bundestag beschlossenen BKA-Gesetz geäußert und ein negatives Votum des Landes im Bu... Weiterlesen
