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Schulterschluss wäre nur konsequent
In Hamburg stehen die Zeichen auf schwarz-grün, auch wenn sich einige wenige Mitglieder der GAL noch gegen diese Koalitionsoption sträuben. Tatsächlich wäre eine Koalition aus CDU und Grünen in Hambur... Weiterlesen
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Großer Erfolg für DIE LINKE
Die Hamburger haben eine neue politische Kraft in die Bürgerschaft gewählt. Der Einzug in die Bürgerschaft ist ein großer Erfolg für den Hamburger Landesverband. Durch einen engagierten, hoch motivier... Weiterlesen
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Einmarsch des türkischen Militärs ist völkerrechtswidrig
Der Einmarsch des türkischen Militärs in den Nordirak destabilisiert nicht nur weiter die gesamte Region sondern setzt auch die jahrzehntelange menschenfeindliche Politik des türkischen politischen un... Weiterlesen
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Bundeswehr nicht aufstocken, sondern abziehen
Ein weiteres Mal unterwirft sich die SPD dem Willen der Bush-Administration und dem Druck aus der CDU und stößt damit wiederholt die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger vor den Kopf. Wer das Bundesweh... Weiterlesen
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Vorstand distanziert sich in aller Form
Die Äußerungen des DKP-Mitglieds Christel Wegner sind inakzeptabel. Der Vorstand der Partei DIE LINKE distanziert sich davon in aller Form. Für DIE LINKE gilt ohne jede Einschränkung der vom Parteitag... Weiterlesen
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Gutes Geld für gute Arbeit
DIE LINKE unterstützt die Forderung der Gewerkschaft ver.di nach 8 Prozent mehr Gehalt für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst. 8 Prozent mehr Lohn ist keine Forderung aus Wolkenkuckucksheim sond... Weiterlesen
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Hunderttausend ohne Krankenversicherung sind Bankrotterklärung des Sozialstaates
Hunderttausend Menschen ohne Krankenversicherung sind eine Bankrotterklärung des Sozialstaates. Das Taktieren der Bundesregierung im Zuge der Gesundheitsreform hat dazu geführt, dass eine allgemeine V... Weiterlesen
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Europäisierung ist Perspektive gegen Nationalismus
Die gesellschaftliche Integration aller hier lebenden Bevölkerungsgruppen ist eine der wichtigsten gesellschaftspolitischen Aufgaben der Gegenwart. Das zeigt die aufgeregte und in weiten Teilen unsach... Weiterlesen
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Wichtiges Urteil für kommunale Bürgerbeteiligung
Die Fünf-Prozent-Hürde auf kommunaler Ebene ist seit langem nicht mehr zeitgemäß, wird doch von der Politik allerorts wachsendes ehrenamtliches Engagement der Bürgerinnen und Bürgern angemahnt. Mit se... Weiterlesen
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Arbeitsmarkt von unten statt Repressionen
Nun ist es amtlich: Die so genannten Ein-Euro-Jobs verbessern kaum oder gar nicht die Chancen der Erwerbslosen, wieder in eine reguläre Beschäftigung zu gelangen. Sehr wohl aber, so die Forscher vom I... Weiterlesen
