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Aids ist und bleibt eine menschliche Katastrophe
Wir nehmen den jährlichen Welt-Aids-Tag zum Anlass, unsere Solidarität mit den Betroffenen von HIV und Aids zu erklären. Der Vorstand der Partei DIE LINKE unterstützt die Aktivitäten zum diesjährigen ... Weiterlesen
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Das letzte Wort hat Karlsruhe
Nachdem auch der Bundesrat grünes Licht für die umstrittenen neuen Regelungen zur Telefonüberwachung gegeben hat, bleibt nur noch der Gang vors Bundesverfassungsgericht. DIE LINKE teilt die verfassung... Weiterlesen
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Alter Wein und altes Eisen
Wir freuen uns über jeden, der Arbeit gefunden hat. Die heute verkündeten Zahlen sind aber kein Grund dafür, dass die Regierung erneut "ihren" Aufschwung feiert. Denn der Aufschwung kommt zwar bei Man... Weiterlesen
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Gegliedertes Schulsystem wirft seine Schatten voraus
Obwohl die IGLU-Studie den Lehrkräften in der Grundschule eine solide Arbeit bescheinigt, muss festgestellt werden, dass Grundschülerinnen und Grundschüler aus sozial schlechter gestellten Familien se... Weiterlesen
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Wer untergräbt den Rechtsstaat?
Bei der Frage "Wann wankt der Staat?" hat sich der Bundesgerichtshof erneut gegen die Bundesanwaltschaft und das BKA gestellt und den Vorwurf des Paragrafen 129a gegen drei weitere Personen fallen gel... Weiterlesen
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Freudentaumel ähnelt Tanz auf der Titanic
Die Kultusminister möchten sich ihre Sektlaune nicht vermiesen lassen. Da scheint es nun einmal ein recht passables Ergebnis einer PISA-Untersuchung zu geben und dann schüttet schon wieder jemand Wass... Weiterlesen
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Licht und Schatten
In der Tat sind die grünen Beschlüsse zur Grundsicherung erfreulich. Mit ihrem Bekenntnis zu einer armutsfesten bedarfsorientierten Grundsicherung machen sie immerhin den Versuch, aus dem Schatten ihr... Weiterlesen
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SPD zum Jagen tragen
Die Große Koalition hat das Thema Mindestlohn auf die lange Bank geschoben. Weder der Postmindestlohn noch ein gesetzlicher Mindestlohn stehen auf der Tagesordnung. DIE LINKE in Hessen hat jetzt unter... Weiterlesen
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Prager Aktionsappell für Frieden, Entwicklung und menschenwürdige Arbeit
Die Europäische Linke will größere Anstrengungen für eine gemeinsame linke Politik in Europa unternehmen. Mit dem Beschluss des Prager Appells und der politischen Thesen ist der 2. Kongress der Partei... Weiterlesen
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Lothar Bisky zum neuen Vorsitzenden gewählt
"Die Idee einer demokratischen-sozialistischen Perspektive, das Engagement für eine demokratische, soziale und friedliche Gesellschaft leben weiter – auch in Europa", so der neue, einstimmig gewählte,... Weiterlesen
