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DIE LINKE hilft
„DIE LINKE hilft“ ist unser Programm konkreter Solidarität, mit dem wir Menschen in Armut unterstützen. Im Zuge des heißen Herbstes begrüßen wir die Bemühungen von Kreisverbänden, kommunalen Mandatstr... Weiterlesen
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Berufung Internationale Kommission
Der Parteivorstand beschließt, die Arbeit der Internationalen Kommission (IK) fortzusetzen. Die IK ist ein beratendes Gremium des Parteivorstandes und erarbeitet Vorschläge zur internationalen Politik... Weiterlesen
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Neuberufung Ältestenrat
Der Parteivorstand beruft gemäß §20 (7) der Bundessatzung folgende Genossinnen und Genossen in den Ältestenrat der Partei DIE LINKE: Eva Bulling-Schröter, Friederun Fessen, Rosi Grewenig, Rosi Hein, L... Weiterlesen
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Unterstützung der Gegenproteste gegen den sogenannten „Marsch für das Leben“ am 17. September 2022 in Berlin
Der Parteivorstand unterstützt den Aufruf des Bündnisses für Sexuelle Selbstbestimmung unter dem Motto „ Ich entscheide selbst – sexuelle Selbstbestimmung ist ein Menschenrecht“ und ruft die Mitglieds... Weiterlesen
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Zeitplan friedenspolitische Debatte 2022/23
Ausgangslage: Der Beschluss des Parteitages aus dem L03: „2. Friedenspolitische Positionen weiterentwickeln Wir werden gemeinsam in einem breiten und demokratischen Diskussionsprozess in der Partei un... Weiterlesen
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Überwiesene Anträge 8. Parteitag, 1. Tagung
Der Parteivorstand folgt den Empfehlungen in der untenstehenden Tabelle. G01 Einführung einer Maschinen- bzw. Robotersteuer OV Saarwellingen Ablehnung G04 Keine solche „Zeitenwende“ mit der LINKEN 2 Ä... Weiterlesen
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Vertretung der Partei im Kuratorium der SAPMO
Die Partei entsendet ab sofort Martin Schirdewan und Tobias Bank in das Kuratorium der„Stiftung Archiv der Parteien und Massenorganisationen der DDR“ (SAPMO). Als Stellvertreter/in werden Dr. Holger C... Weiterlesen
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Finanzielle Unterstützung Wahlkampf Oberbürgermeisterschaftswahl Rostock
Der Parteivorstand unterstützt den OB-Wahlkampf in Rostock mit 10.000,00 Euro.... Weiterlesen
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Ergänzungen Geschäftsordnung
1. Der Parteivorstand beschließt für jeweils mindestens ein halbes Jahr einen Beratungsplan. Der Beratungsplan wird im Internet veröffentlicht. Der Beratungsplan kann nur mit Mehrheit der gewählten Vo... Weiterlesen
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Bereitstellung von Mitteln aus dem Zentralen Wahlkampffonds für den Landesverband Bremen zur Finanzierung des Landtagswahlkampfes 2023
Der Parteivorstand nimmt zur Kenntnis, dass der Bundesfinanzrat in seiner Sitzung am 31. Mai 2022 der Bereitstellung von Mitteln aus dem Zentralen Wahlkampffonds in Höhe von 210.000,00 Euro zur Finanz... Weiterlesen
