Wir erleben einen Epochenbruch. Weltweit nehmen imperiale Spannungen und die Gefahr neuer Kriege zu. Die Vormachtstellung der USA in der Weltpolitik ist strukturell (!) angeknackst, ohne damit erledig...
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Gewalt gegen Frauen hat viele Facetten. Gemeinsam ist diesen verschiedenen Formen von Gewalt, dass sie nicht individuell zu erklären sind. Sie stecken vielmehr in den Strukturen unserer Gesellschaft. ...
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Die jüngsten schweren Luftangriffe der türkischen Armee im Nordirak finden offenbar in Abstimmung mit der dortigen Regierung statt und sind angeblich gegen Stellungen der PKK gerichtet. DIE LINKE veru...
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„Finanzhilfen an Unternehmen dürfen nur ausgezahlt werden, wenn sichergestellt ist, dass damit auch Unternehmenspolitik im Sinne der Allgemeinheit gemacht wird. Das bedeutet unter Anderem Garantien fü...
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Es ist zum Haare raufen! Jetzt hat diese Regierung schon mal das Thema sozialer Schutz für die Ärmsten anfasst und liefert dann diese völlig undurchdachte Scheinlösung. Ich habe keinerlei Verständnis ...
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Wir, Mitglieder des Ältestenrates, begrüßen die Position des Koordinierungsrates der AG Cuba Si bei der Partei DIE LINKE zum Beschluss des Parteivorstandes vom 23. Januar 2021. Wir danken allen Aktivi...
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Mit der vom Kämmerer immer wieder angefachten Debatte über Kürzungen im Etat macht dieser genau das Gegenteil. Er verunsichert die Menschen in Frankfurt. Kein Wort hingegen ist zu hören von der Erhöhu...
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Die Leerstände in den Städten sind eine Chance, etwas gegen die Wohnungsnot zu unternehmen. Weil Wohnen ein Grundrecht ist, ist das in meinen Augen auch eine Verpflichtung. Die Umwandlung von leersteh...
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Am 5. Februar vor einem Jahr haben wir in Thüringen einen Tabubruch erlebt. Am 5. Februar 2020 hat Thomas Kemmerich sich in Thüringen mit den Stimmen der AfD zum Ministerpräsidenten wählen lassen. Das...
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"Im Oktober 2019 wurde von unserer Fraktion ein Sachstandsbericht eingefordert, wie weit die Umsetzung der Istanbul-Konvention in der Landeshauptstadt Wiesbaden gediehen ist. Mittlerweile gibt es ein ...
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