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  1. Presseerklärungen

    "Natürlich sind wir weiter als im Frühjahr, aber da freut sich Giffey über einen Spaziergang, wo wir einen Sprint bräuchten. Dass sie die Schuld für die Versäumnisse im nächsten Satz den Schulen zusch... Weiterlesen

  2. Presseerklärungen

    „Die Zunahme der Zahl der Pflegebedürftigen bedeutet auch eine Zunahme der Zahl der benötigten Pflegekräfte. Die zahlen zeigen nochmals den drängenden Handlungsbedarf auf. Daran ändert sich auch nicht... Weiterlesen

  3. Sonstiges

    Wir alle sehnen uns nach einem Leben ohne Corona. Die täglichen Corona-Neuinfektionen und die Zahl der an und durch Covid-19 Verstorbenen steigen, Krankenhäuser kommen vielerorts an ihren Grenzen. Der... Weiterlesen

  4. Presseerklärungen

    "Die Anhebung des EU-Klimaziels ist mit Blick auf die Widerstände in der EU ein Erfolg. Mit Blick auf das klimapolitisch Notwendige hat diese Anhebung eher den Geschmack einer Niederlage. Europa beweg... Weiterlesen

  5. Presseerklärungen

    "Als Inhaberin der EU-Ratspräsidentschaft verantwortet Deutschland die europäische Flüchtlingspolitik mit, die jeden Tag Menschenrechte verletzt. Die Zusammenarbeit mit Diktatoren, die Verfahrensweise... Weiterlesen

  6. Presseerklärungen

    „Der EU-Plan für klimafreundlicheren Verkehr benennt richtige Ziele, hält aber an der fatalen Überschätzung technischer Lösungen fest. Saubere Autos sind nur sauber auf der Straße, nicht aber in der P... Weiterlesen

  7. Presseerklärungen

    "Die Beschäftigten in der Pflege und im Einzelhandel haben mehr verdient. Schon vor der Corona-Krise haben die Beschäftigten in diesen Berufen zu wenig verdient. Jetzt in der Krise leisten sie unter e... Weiterlesen

  8. Presseerklärungen

    "Bei der Aufholjagd im digitalen Lernen bleiben diejenigen zurück, die nicht das Geld für die richtige Ausstattung haben. In einer Zeit, in der Schullaptops wie Schulbücher zur Grundausstattung der Sc... Weiterlesen

  9. Bereits im Februar 2019 hatte die SSW-Ratsfraktion das Thema mit einer großen Anfrage auf die Tagesordnung der Ratsversammlung gehoben. In der Folge dieser Anfrage haben LINKE und SSW dann schon vor e... Weiterlesen

  10. Presseerklärungen

    Der Kniefall von Willy Brandt am 7. Dezember 1970 in Warschau war eine historische Zäsur. Ein deutscher Bundeskanzler bat vor dem Denkmal der jüdischen Ghettokämpfer um Verzeihung für die ungeheuren V... Weiterlesen