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Zu den korrigierten Wirtschaftsprognosen
Die Korrektur der Wirtschaftszahlen nach unten macht deutlich: Die Wirtschaft kann nicht auf die Beine kommen, wenn Löhne gesenkt und Stellen gestrichen werden. Da muss die Bundesregierung bei ihrem H... Weiterlesen
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Corona darf Verkehrswende nicht bremsen
Corona darf die Verkehrswende nicht bremsen. Der Ausbau von öffentlichem Nahverkehr und intelligenten Verkehrssystemen ist auch aus klimapolitischen Gründen dringend erforderlich. Dass der Verband Deu... Weiterlesen
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Schulgipfel und Digitalisierung: Karliczek bummelt Corona hinterher
Die Corona-Krise hat die Defizite in Sachen Digitalisierung an den deutschen Schulen offensichtlich gemacht. Gerade jetzt in der Corona-Krise wären Schulen auf der digitalen Höhe der Zeit wichtig, um ... Weiterlesen
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Müssen wir regieren?
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Zu den Streiks bei Amazon
Wir müssen flächendeckend eine höhere Tarifbindung erreichen. Sie dient dem Schutz der Beschäftigten. Besonders in Krisen kann durch die Tarifbindung verhindert werden, dass Löhne gedrückt werden, um ... Weiterlesen
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Ein gutes Impfkonzept stärkt den sozialen Zusammenhalt
Am 6. Oktober hat die europäische Pharmaaufsicht EMA den Genehmigungsprozess eines Corona-Impfstoffs von der Firma Biontech begonnen. Damit gerät ein Impfstoff immer mehr in Reichweite. Viele von uns ... Weiterlesen
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Die Einschätzung des Verfassungsschutzes ist für mich kein Maßstab
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LINKE begrüßt EuGH-Entscheidung zu Hartz IV
Das Urteil stärkt wichtige Grundrechte in der Europäischen Union. Wenn Kinder in der EU die Schule besuchen, haben sie in jedem Mitgliedsstaat ein eigenes Aufenthaltsrecht. Und jedenfalls, solange EU-... Weiterlesen
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Der Nahverkehr streikt für die richtige Sache
Genauso wie die Mobilität nicht an der Ortsgrenze endet, darf auch der Tarifvertrag nicht an der Ortsgrenze enden. Die Forderungen der Gewerkschaften nach mehr Lohn und einem bundesweiten Rahmentarifv... Weiterlesen
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Schulen und Corona: Luftfilter und Digitalisierungsschub nötig
In knapp der Hälfte der deutschen Bundesländer beginnen mit diesem Wochenende die Herbstferien. Die letzte gute Gelegenheit, so weit es eben geht nachzuholen, was Bundes- und Landesregierungen im Somm... Weiterlesen
