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Wahl-Misserfolg mit Ansage
1. Die Antikapitalistische Linke (AKL) in der LINKEN hat nach dem Parteitag zur EU-Wahl im Februar 2019 in Bonn folgenden Wahlausgang für die Mai-Wahl zum EU-Parlament angekündigt ( https://www.antika... Weiterlesen
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Schonungslose Aufarbeitung der Wahlergebnisse und der gesamtpolitischen Lage erforderlich
Im Mittelpunkt der Beratung standen die Wahlen zum Europäischen Parlament, die Wahlen für die Bremische Bürgerschaft und die Kommunalwahlen in Brandenburg, die Fortsetzung der Bemühungen der Partei DI... Weiterlesen
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Europa hat gewählt - Wie geht es weiter!?
Die Europawahl wurde in der veröffentlichten Meinung häufig als Schicksalswahl bezeichnet. Gemeint war damit die Furcht vor einer gestärkten nationalistischen Rechtsentwicklung. Durch den Wahlerfolg d... Weiterlesen
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Die Wahlen zum Europäischen Parlament und in Bremen
Aufschwung der Rechtspopulisten gestoppt? Bei den Wahlen zum Europäischen Parlament (EP) hat die Koalition aus Europäischer Volkspartei (EVP) und der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten (S&D) ih... Weiterlesen
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Feststellungen zum Ausgang der Wahlen am 26. Mai 2019
1. Der Wahlausgang ist für die Partei DIE LINKE mit Ausnahme des Ergebnisses der Bremischen Bürgerschaftswahl als schwere Niederlage zu bewerten. 2. Die Reaktion der Parteiführung auf diesen Wahlausga... Weiterlesen
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Städtetag: LINKE Kommunalpolitik ist Klimaschutz konkret
Der Deutsche Städtetag hat in seiner "Dortmunder Erklärung" viele richtige und gute Sachen aufgeschrieben. Nun kommt es aber darauf an, dass die hier vertretenen Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, ... Weiterlesen
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Zu den Forderungen des Deutschen Mieterbundes
Der Deutsche Mieterbund hat den Weg für die Politik aufgezeigt: Es bedarf eines radikalen Umdenkens in der Wohnungsbau- und Mietenpolitik. Es besteht akuter Handlungsbedarf, um eine der wichtigsten so... Weiterlesen
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EU-Kommission erinnert GroKo an überfällige Hausaufgaben
Es ist bemerkenswert, wenn ausgerechnet die EU-Kommission, die andere Länder gezwungen hat, sich in die Krise zu sparen, der großen Koalition in Deutschland jetzt mitteilt, dass diese ihren Kurs nach ... Weiterlesen
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Zu den Protesten bei der Konferenz der Gesundheitsminister
Die Proteste der Beschäftigten aus dem Gesundheitsbereich machen doch einmal mehr deutlich, dass das halbherzige Herumdoktern von Herrn Spahn völlig an dem Alltag in Alten- und Krankenpflege vorbei ge... Weiterlesen
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Zum Migrationspaket
Union und SPD wollen diese Woche im Eiltempo einen Gesetzeskatalog umsetzen, der einmal mehr deren höchstfragwürdiges Rechtsverständnis zum Ausdruck bringt. Massive Grundrechtseinschränkungen und verf... Weiterlesen
