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Kein Bundeswehreinsatz in der Straße von Hormus
DIE LINKE ist entschieden gegen einen Militäreinsatz der Bundeswehr in der Straße von Hormus. Ein solcher Bundeswehreinsatz ist erstens in der jetzigen Lage völlig kontraproduktiv, würde also eskalier... Weiterlesen
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Tarifliche Ausbildungsvergütung für eine faire Entlohnung
Die vorgelegten Zahlen belegen, dass ein sicherer Garant für eine faire Ausbildungsvergütung eine tarifliche Bindung ist. Was es jetzt also braucht, ist eine stärkere Tarifbindung, um flächendeckend f... Weiterlesen
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Gleichbleibende Armutsgefährdungsquote ist politisches Versagen
Die veröffentlichen Daten zur Armutsgefährdungsquote sprechen eine deutliche Sprache: Seit 2005 haben es die CDU geführten Bundesregierungen nicht geschafft, für gleichwertige Lebensverhältnisse zu so... Weiterlesen
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Aufrüstung und Verehrung des Militärischen
Frau Kramp-Karrenbauer hat bei Ihrer Vereidigung die Richtung vorgegeben, in die sie die Bundeswehr führen will: Aufrüstung und Verehrung des Militärischen. Das Ganze wird mit öffentlichen Gelöbnissen... Weiterlesen
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Gleichwertige Lebensverhältnisse in Ost und West und Abschaffung der Armut
Die soziale Spaltung von Ost und West ist auch an den Armutsquoten ablesbar: Die neuen Bundesländer haben eine 2,5 Prozentpunkte höhere Armutsquote. Deutlich wird aber auch, dass Erwerbslose mit einer... Weiterlesen
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Aufrüstungsministerin will Militärunion
Kramp-Karrenbauer (AKK) wurde unter sehr ungewöhnlichen Umständen vor dem Deutschen Bundestag vereidigt. Am 24. Juli fand eine Sondersitzung nicht im Bundestagsgebäude, sondern im "Paul-Löbe-Haus" sta... Weiterlesen
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Mitgliederentscheid in Bremen
Es freut mich, dass unsere Mitglieder in Bremen mit einer deutlichen Mehrheit einer Koalition mit der SPD und den Grünen zugestimmt haben. Erstmalig wird DIE LINKE in einem westdeutschen Bundesland in... Weiterlesen
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Bombendrohung gegen die Bundesgeschäftsstelle
Bedrohungen dieser Art nehmen zu und wir nehmen sie sehr ernst. Nicht ohne Grund hat die Polizei uns dazu geraten, das Gebäude sofort zu räumen. Für uns geht es dabei aber sehr viel weiter als nur die... Weiterlesen
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LINKE bespricht Strategien mit Menschenrechtsaktivistinnen und -aktivisten der Seenotrettung
"Die Zeit drängt. Das Gespräch mit den Menschenrechtsaktivistinnen und -aktivisten veranschaulicht die differenzierten Problemlagen der Seenotrettung und macht deutlich, dass eine politische Lösung da... Weiterlesen
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LINKE: Hoher Preis für Schuldenabbau
Martina Ammann-Hilberath, Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion, gibt zu bedenken: „Die Stadt zahlt einen hohen Preis für den Schuldenabbau. Die Lebensqualität geht zunehmend verloren und die Wettbew... Weiterlesen
