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Welttag des Flüchtlings 2018
Weltweit sind 68,5 Millionen Menschen auf der Flucht. „Angesichts der Wucht dieser millionenfachen Not sollten die Unionsparteien sich in Demut üben. Die CSU handelt verantwortungslos, geschichtsverge... Weiterlesen
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Mit dem Unionsstreit droht die Orbanisierung der EU
Pressekonferenz der Parteivorsitzenden Katja Kipping zum Streit der Unionsparteien in der Flüchtlingspolitik, dem Petersberger Klimadialog und zu den Wahlen in der Türkei.... Weiterlesen
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Personalmangel in Krankenhäusern: Pflegenotstand stoppen!
Am Zustand der Pflege zeigt sich, wie in dieser Gesellschaft mit Kranken, Alten und anderen pflegebedürftigen Menschen umgegangen wird und welchen "Wert" die Menschen haben, die sich um sie kümmern. D... Weiterlesen
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Köln soll Geflüchtete und Erwerbslose von Ausweisgebühren befreien
„Gerade für Geflüchtete sind Ausweise nicht finanzierbar", weiß Klaus Roth, Bezirksvertreter und ehrenamtlicher Sozialberater in Chorweiler. „Ein Ausweis kostet 60 Euro und ist längstens 3 Jahre gülti... Weiterlesen
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Drehscheibe Deutschland
Seit dem 20. Mai 2018 laufen – wie bereits im Vorjahr – große Truppenverlegungen der NATO über Deutschland nach Osteuropa. Sie dauern noch bis Ende Juni an. Im Rahmen der Operation »Atlantic Resolve ... Weiterlesen
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Seehofer muss zurücktreten
Zu dem Streit in der Unionsfraktion über Flüchtlingspolitik erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE: Hier geht es nicht nur um Bayern, hier geht es nicht nur um die nächsten fünf Monat... Weiterlesen
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Polizeirazzia gegen kurdische Vereine - Wahlkampfhilfe für Erdogan?
Wir verurteilen die völlig unverhältnismäßige Razzia bei kurdischen Vereinen in Berlin. Laut Aussage der Staatsanwaltschaft läge ein Verstoß gegen das Vereinsgesetz vor. Anlass sei eine Afrin-Solidari... Weiterlesen
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DIE LINKE.LISTE Oberhausen: Aktion gegen zugeparkte Fahrradwege
Dazu wurde ein erklärendes Flugblatt mit den verkehrspolitischen Forderungen der Fraktion verteilt. Hierzu erklärt Heike Hansen, Bezirkvertreterin Alt-Oberhausen für DIE LINKE.LISTE Oberhausen: „Heute... Weiterlesen
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Denuklealisierung Nordkoreas erfordert diplomatische Kraftanstrengungen
Nach dem Treffen zwischen Donald Trump und Kim Jong Un gibt es nun ein gemeinsames Papier, in dem steht, die Regierung in Nordkorea sei gewillt, ihr "Atommachtstreben aufzugeben". Ob diese Ankündigung... Weiterlesen
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Scholz macht sich zum Totengräber der Finanztransaktionssteuer
Bisher hat noch kaum jemand registriert, dass sich Finanzminister Olaf Scholz anschickt, zum Totengräber für die jahrelang geforderte Finanztransaktionssteuer zu werden. In einem Beitrag im Spiegel ga... Weiterlesen
