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Was folgt aus dem Rechtsruck?
Die Ergebnisse des Wahlsonntags in drei Bundesländern haben einen deutlichen Rechtsruck in der bundesdeutschen Gesellschaft dokumentiert. In erster Linie zeigt sich die Rechtsverschiebung im Wahltrium... Weiterlesen
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Endlich: Stadt hebt Kosten der Unterkunft an - Neuer Mietspiegel sorgt für eine überfällige Anhebung der Mietobergrenzen
Die Stadt Essen verfügt jetzt über einen Mietspiegel, der im Gegensatz zu seinen Vorgängern auf wissenschaftlicher Basis erstellt worden ist. Demnach sind die berechneten Basismieten in Essen in den l... Weiterlesen
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Aufstehen gegen Rassismus
Die AfD sitzt seit den Landtagswahlen am 13. März inzwischen in acht Landtagen. Wir finden, das sind acht Landtage zu viel! Wir denken, es ist Zeit für eine breit getragene Kampagne gegen Rassismus un... Weiterlesen
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EZB: Heiße Luft
Die Europäische Zentralbank (EZB) hat noch einmal die Zinsen gesenkt und pumpt immer mehr Milliarden in den Finanzsektor. Damit will sie die Konjunktur in der Euro-Zone stützen und Deflation bekämpfen... Weiterlesen
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LINKS wirkt: SteuerprüferInnen sorgen für 665.000 Euro Mehreinnahmen
Mit einer großen Anfrage zur kommenden Sitzung des Finanzausschusses hat die Linksfraktion jetzt eine Bilanz des städtischen Steuerprüfdienstes aufstellen lassen. [1] Sie fällt sehr positiv aus: Mit n... Weiterlesen
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Einfach weiter so? Zur Geldpolitik der Europäischen Zentralbank
Mit großer Spannung schauen viele Beobachter auf die Sitzung des EZB-Rats am 10. März 2016. EZB-Präsident Draghi hatte diese Sitzung im Januar als nächste Gelegen-heit bezeichnet, bei dem die EZB über... Weiterlesen
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Konturen einer europäischen Lösung: Fluchtursachen nachhaltig bekämpfen und ein europäisches Investitionsprogramm
Führende Sozialdemokraten (Norbert Römer, Thorsten Schäfer-Gümbel, Ralf Stegner im Tagesspiegel vom 4. März 2016) schließen nationale Alleingänge in der Flüchtlingspolitik aus. Sie fordern ein öffentl... Weiterlesen
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Gut für Patienten und Personal
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AfD – Partei der Reichen
Die AfD versucht den Anschein zu erwecken, sie sei Anwalt der Benachteiligten und der kleinen Leute? Ein Blick auf die wirtschaftlichen Forderungen der Partei lässt keine Zweifel zu: Nein, das ist sie... Weiterlesen
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Mit einer Kehrtwende nach vorn
