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80-Cent-Jobs für Geflüchtete sind schäbiger als schäbig
80-Cent-Jobs für Geflüchtete sind schäbiger als schäbig. Auf diese Idee muss man erstmal kommen: Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles gönnt Menschen die vor Krieg, Verfolgung und Hunger geflohen sind... Weiterlesen
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"Tag der Bundeswehr" - kein Grund zum Feiern. DIE LINKE unterstützt Proteste
"Diese Waffenschauen und öffentliche Werbung für die Bundeswehr sind fehl am Platz. Kriegsgerät gehört nicht - wie z.B. in Erfurt geplant - mitten in unsere Städte. Für Auslandseinsätze der Bundeswehr... Weiterlesen
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Schwerstens versagt und nichts dazugelernt
Das Ergebnis des heute vorgestellten Berichtes von Amnesty International zum Umgang deutscher Behörden mit Opfern rassistischer Gewalt ist erschreckend - und das trotz des erwartbaren Ergebnisses. Ein... Weiterlesen
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Anstehende Mindestlohnerhöhung für Kurskorrektur gegen Altersarmut nutzen
Deshalb muss die anstehende Mindestlohnerhöhung für eine Kurskorrektur gegen Altersarmut genutzt werden. Es muss Schluss damit sein, dass der Mindestlohn ein Armutslohn ist, mit dem Menschen sehenden ... Weiterlesen
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Sigmar Gabriel liebäugelt mit Vermögensteuer
Die dringend notwendige Erneuerung des Sozialstaats gibt es nicht zum Nulltarif. Heute verfügt das eine Prozent der reichsten Menschen in Deutschland über ein Drittel des gesellschaftlichen Reichtums,... Weiterlesen
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Manöver beenden - Deeskalation statt Kriegsspiele
DIE LINKE fordert die Bundesregierung auf, nicht an dem Manöver teilzunehmen. Derzeit sind 400 Soldaten der Bundeswehr beteiligt (Panzerpionierbataillon 130 aus Minden), insgesamt 31.000 Soldaten aus ... Weiterlesen
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Zur Erklärung von Bundespräsident Joachim Gauck
Wir stehen zu einer Verständigung mit SPD und den Grünen über eine gemeinsame Kandidatur in diesem Sinne bereit. Die jetzt beginnende Debatte um mögliche Kandidaturen für das höchste Amt im Staat darf... Weiterlesen
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Bundespräsidentenwahl: Zeit für den Wechsel
Jetzt ist es Zeit, Farbe zu bekennen. Wir fordern SPD und Grüne auf, eine gemeinsame Kandidatin oder einen gemeinsamen Kandidaten ins Rennen zu schicken. Für das Amt des Staatsoberhauptes wollen wir e... Weiterlesen
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Koalition kippt geplante Hartz IV-Kürzungen für Kinder von Alleinerziehenden: Protest der Verbände und der LINKEN wirkt
Der Protest der Verbände und der LINKEN wirkt. Darüber freuen wir uns. Auch wenn Ministerin Nahles eine völlig unnötige soziale Grausamkeit im letzten Moment gestrichen hat, hat der Gesetzentwurf nich... Weiterlesen
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Sofortmaßnahmen gegen Steueroasen und Steuerbetrug statt Untätigkeit und Ausreden
So gut und wichtig die internationale Zusammenarbeit im Kampf gegen Steueroasen und Steuerbetrug ist, man kann bereits hierzulande sofort etwas unternehmen: Die Finanzbehörden müssen Sondereinsatzkomm... Weiterlesen
