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  1. Sonstiges

    Die EU ist im ökonomischen Aufholprozess seit der Wirtschafts- und Finanzkrise deutlich hinter die USA zurückgefallen. Während die Eurozone mühsam die Stagnation abzuschütteln sucht, meldet Großbritan... Weiterlesen

  2. Sonstiges

    Grüße Katja Kipping und Bernd Riexinger Parteivorsitzende Anlage P.S.: Unser Vorschlag für einen Mustertext:... Weiterlesen

  3. Sonstiges

    Guten Tag, heute früh konnten wir in den Zeitungen lesen, dass die EU-Kommission die überarbeiteten Maut-Pläne von Herrn Dobrindt für europarechtswidrig hält. Überraschen kann uns das eigentlich nicht... Weiterlesen

  4. Die EU-Kommission hat die Wachstumserwartungen für den Euro-Raum und die ganze EU deutlich zurückgenommen. In ihrer aktuellen Prognose geht sie davon aus, dass das reale Bruttoinlandprodukt (BIP) der ... Weiterlesen

  5. Guten Tag, ich möchte anlässlich des in zwei Tagen stattfindenden Internationalen Tages für die Rechte der Menschen mit Behinderungen noch einmal unterstreichen, dass der Einsatz für Barrierefreiheit,... Weiterlesen

  6. Sonstiges

    Die europäische Union ist in einen Wust von ökonomisch-sozialen und politischen Problemen verstrickt: Großbritannien strebt unter dem Druck der Rechtspopulisten (UKIP) zu nationalstaatlichen Alleingän... Weiterlesen

  7. Sonstiges

    Schäubles jüngster Zaubertrick, der allseits Kommentatoren in Entzücken versetzt, ist die aus dem Hut gezauberte Ankündigung, zwischen 2016 und 2018 insgesamt 10 Milliarden Euro mehr in die Infrastruk... Weiterlesen

  8. Presseerklärungen

    Selbstverständlich hat jede und jeder, die und der sich einem Land aufhält, das Recht auf ein soziokulturelles Existenzminimum des jeweiligen Landes. Ob nun aus einem Leistungssystem für Erwerbsfähige... Weiterlesen

  9. Sonstiges

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  10. Sonstiges

    Guten Tag, zunächst möchte ich auf den Banken-Stresstest eingehen, dessen Ergebnisse am Wochenende bekannt wurden. Diejenigen die jetzt schon nach Entwarnung rufen, sind, so glaube ich, schlecht berat... Weiterlesen