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Nur die Saison macht einen guten Job
Man kann sich über den saisonbedingten Rückgang der Arbeitslosenzahlen um 111.000 auf offiziell 2,943 Millionen freuen und es dabei belassen. Muss man aber nicht, darf man nicht. Abgesehen davon falle... Weiterlesen
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Für Regierungspolitik ist "Soziale Gerechtigkeit" ein Fremdwort
Die Worte sind drastisch, sehr deutlich und wahr: In seinem ersten Jahresgutachten zur sozialen Lage in Deutschland wirft der Paritätische Gesamtverband der Politik Passivität vor, "die bisweilen scho... Weiterlesen
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Hartz-IV-Sanktionen abschaffen statt verschärfen
Aus der - im Koalitionsvertrag von Union und SPD vereinbarten - Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Vereinfachung des Leistungsrechts im SGB II berichten Medien über erste Ergebnisse. Das offensichtliche Zi... Weiterlesen
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Vorratsdatenspeicherung: Nationale Alleingänge verbieten sich
Auch wenn es dem stellvertretenden CDU-Vorsitzenden Strobl nicht passt: Das Urteil des EuGH zur Vorratsdatenspeicherung von Anfang April ist in seinen Aussagen eindeutig und klar. Deutlich sagt das Ur... Weiterlesen
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Deutsche Drogenpolitik nicht auf der Höhe der Zeit
Bereits das gemeinsame Auftreten der Drogenbeauftragten mit dem obersten Polizisten des Landes zeigt, dass die Bundesregierung in der Drogenpolitik in Deutschland weiter auf Konsumentenkriminalisierun... Weiterlesen
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Wohngeld muss erhöht und um Energiezuschuss ergänzt werden
Seit Jahren steigen Preise für Strom und Gas und die Heizkosten. In etlichen Städten steigen auch die Mieten rasant. Die letzte Erhöhung des Wohngelds liegt fünf Jahre zurück, 2011 wurde es durch die ... Weiterlesen
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Die internationale Linke verliert einen wichtigen Kopf
Mit Ernesto Laclau verliert die internationale Linke eine ihrer versiertesten intellektuellen Figuren. Ernesto hat mit seinem Werk unverzichtbare Impulse zur Erneuerung kritischer Theorie und politisc... Weiterlesen
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Scheitern mit Anlauf und Ansage
"Ich will aber!" - so der Grundtenor der Ausführungen von Bundesverkehrsminister Dobrindt zur PKW-Maut. Man kann sich beinahe vorstellen, wie er dabei noch mit einem Fuß kräftig aufstampft. Es ist ja ... Weiterlesen
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Aus Babel nichts gelernt
Gemeinsames Leben – kurz: Integration – funktioniert am besten, wenn Menschen sich untereinander verständigen können. Spätestens seit dem gescheiterten Turmbau zu Babel ist das eine Binsenweisheit. Fl... Weiterlesen
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Arbeit macht Arbeit, Frau Nahles
3,055 Millionen Arbeitslose vermeldet die Bundesagentur für Arbeit aus Nürnberg für den Monat März. Offiziell sind das 83.000 weniger als im Vormonat und das allein ist für die politisch Verantwortlic... Weiterlesen
