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Zum Tod von Willi Sitte
Mit großer Trauer und Bestürzung haben wir vom Tod Willi Sittes erfahren. Willi Sitte war ein einzigartiger Künstler, ein Mensch, der seine Kunst auch für sein politisches Engagement einsetzte. Den me... Weiterlesen
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Schwarz-Rot-Gelb-Grüne Bundesratsmehrheit stoppt Reform der Prozesskostenhilfe. LINKE warnt vor Zwei-Klassen-Justiz
Selbst die Grünen wollen offenbar nur noch einen Rechtsstaat für Gutverdiener. Es droht eine Zwei-Klassen-Justiz. Die Mehrheit des Bundesrats stellt das Prinzip der Rechtsstaatlichkeit wegen kleinteil... Weiterlesen
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Schutz und Aufnahme statt Ausgrenzung
Friedrich kann es nicht lassen, ständig gegen Migrantinnen und Migranten aus osteuropäischen Ländern zu hetzen. Er will jetzt sogenannte Armutsflüchtlinge ausweisen. Wer Menschen aus Osteuropa von vor... Weiterlesen
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Linken-Politiker Paul Schäfer legt de Maizière Rücktritt nahe
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Bundesinnenminister Friedrich schürt Ressentiments
Für Bundesinnenminister Friedrich scheint der Wahlkampf schon eröffnet. Anders ist seine Forderung, nach einem Wiedereinreiseverbot für Rumänen und Bulgaren - die er als Armutsflüchtlinge bezeichnet -... Weiterlesen
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SPD lässt sich kaufen
Leider ist dies kein Einzelfall. Bereits Anfang des Jahres ließ BMW der SPD eine Spende in gleicher Größenordnung zukommen. DIE LINKE ist die einzige der im Bundestag vertretenen Parteien, die keine G... Weiterlesen
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DIE LINKE: Preisvorschlag der Regionsverwaltung für Sozialticket als Monatsfahrschein ungenügend - Vor allem Hartz-IV-Bezieher aus dem Umland haben das Nachsehen
Die Verwaltung plant eine Ermäßigung von 40 Prozent, und der Preis für die Mobilcard S soll nach Tarifzonen gestaffelt sein. „Besonders die Preisstaffelung nach Tarifzonen geht gar nicht, weil das die... Weiterlesen
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Aufeinander zugehen - voneinander lernen!
Das Papier "Ein neues Solidarversprechen für die künftigen Generationen in West und Ost" nehmen wir mit großer Freude und Bereitschaft auf. Wir verstehen das Papier ausdrücklich als Einladung zur geme... Weiterlesen
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Bespitzelung von Abgeordneten ist demokratiepolitischer Skandal
Die Bespitzelung von gewählten Abgeordneten ist und bleibt ein demokratiepolitischer Skandal. Laut Verfassung kontrolliert das Parlament die Geheimdienste, und nicht umgekehrt. Wir fordern von Innenmi... Weiterlesen
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Angriff auf Blockupy-Demonstration wird politisches Nachspiel haben
Das war ein gezielter und von langer Hand geplanter Angriff auf eine bis dahin friedliche Demonstration. Es liegt auf der Hand, dass die Gewalt in Frankfurt von der Polizei ausging. Hier sollte offenb... Weiterlesen
