Ergebnisse filtern
-
Innenminister darf NPD-Verbot nicht länger blockieren
Es ist eine absolute Selbstverständlichkeit, dass der Innenminister alle Beweise für ein Verbotsverfahren gegen die NPD sorgfältig prüft. Wenn ein Innenminister allerdings schon im Vorfeld Zweifel am ... Weiterlesen
-
Staatlich subventioniertes Lohndumping
Die Aufstockung durch Hartz IV ist staatlich subventioniertes Lohndumping. Prekarisierte Beschäftigungsverhältnisse führen dazu, dass die Arbeitslosenversicherung versagt. Wir brauchen einen Lohn, von... Weiterlesen
-
Betreuungsgeld ist unsozialer Nonsens
Die CSU hält krampfhaft am klassischen Familienmodell der 1950er Jahre fest, das nicht einmal die Lebenswirklichkeit der eigenen Klientel abbildet. Sie will Frauen mit einem Taschengeld abspeisen – un... Weiterlesen
-
DIE LINKE: Jugendamt mit Handys ausstatten - Außendienst muss jederzeit erreichbar sein
Die Ausstattung mit Mobiltelefonen, so Fraktionsmitglied Mike Botzet, sei eine notwendige und zeitgemäße Anschaffung. In keinem Verband und in keiner Initiative, mit Kontakt zu Klienten, sei es denkba... Weiterlesen
-
Herausstellen, daß wir das soziale Korrektiv sind
-
Und jetzt raus mit Sarkozy!
Für alle, die unser Land lieben, die seit fünf Jahren schwer unter der Politik Sarkozys leiden mussten, darunter, dass sie Frankreich geschwächt, ruiniert und verkommen lassen hat, klingen die (aktuel... Weiterlesen
-
Kein Rückzug in die Festung Europa
Deutschland und Frankreich schlagen den falschen Weg ein. Es darf keinen Rückzug in die Festung Europa geben. Europa braucht Einwanderung. Das ist Konsens. Wer in die Zukunft denkt, steckt Mittel in d... Weiterlesen
-
Wenn wir uns der SPD anbiedern, machen wir uns überflüssig
-
Weder Vorratsdatenspeicherung noch Quick Freeze nötig
Weder Vorratsdatenspeicherung noch Quick Freeze werden benötigt. Gegen die entsprechende EU-Richtlinie wird geklagt und die EU selbst prüft die Richtlinie derzeit. Ein Vertragsverletzungsverfahren geg... Weiterlesen
-
Wird Italien zum Schicksal des Euros?
Die Krise ist zurück. Mit einer Billion Euro wurden die Banken zwischen Dezember 2011 und Februar 2012 von der Europäischen Zentralbank (EZB) vollgepumpt. Das hat die Situation für zwei Monate beruhig... Weiterlesen
