Ergebnisse filtern
-
Geheimdienste auflösen
Die deutschen Inlandsgeheimdienste haben sich selbst jede Legitimationsgrundlage entzogen. Vorgänge der jüngsten Zeit haben gezeigt, dass die Schlapphüte unverbesserlich nach dem Prinzip Spitzeln, Lüg... Weiterlesen
-
22 Jahre später: Im Osten nichts Neues
2702 Euro beträgt das Brutto-Einkommen in Deutschland im Durchschnitt. Dass schon das für eine auskömmliche Rente im Alter kaum ausreicht, belegen die Zahlen aus dem Sozialministerium von Ursula von d... Weiterlesen
-
Wenn verdeckte Spenden möglich sind, ist das Parteienrecht schlecht
Das ARD-Magazin "Exklusiv im Ersten" berichtete, dass die FDP wirtschaftliche Transaktionen dazu nutzte, Gelder über ein Unternehmen an die Parteikasse weiterzureichen. Wenn befragte FDP-Politiker daz... Weiterlesen
-
Erklärung von Bundesgeschäftsführer Matthias Höhn
Der Parteivorstand hat mich zum Bundeswahlkampfleiter berufen. Ich bin fest entschlossen, einen kraftvollen und erfolgreichen Wahlkampf für die LINKE zu organisieren. Mit der Unterstützung aller Mitgl... Weiterlesen
-
Offenbarungseid: Bürgerbegehren unerwünscht
Sinn und Zweck des Bürgerbegehrens sollte die Schaffung einer europäischen öffentlichen Bank sein, die nicht spekuliert, sondern Investitionen in den öffentlichen Dienst und in die Wirtschaft im Diens... Weiterlesen
-
Keine Waffenverkäufe - nirgendwohin
Israel strebt zur Sicherung seiner militärischen Überlegenheit ein Mitspracherecht bei deutschen Waffenlieferungen in die Region an. Ich stelle an dieser Stelle die Frage: Räumt Deutschland auch Saudi... Weiterlesen
-
Politikwechsel geht anders
Die SPD muss sich von ihren Lebenslügen verabschieden. In der rot-grünen Regierungszeit wurde die Absenkung des Rentenniveaus auf 43 Prozent beschlossen. Gemeinsam mit der Union hat die SPD 2007 die R... Weiterlesen
-
Altersarmut ist eine tickende Zeitbombe – die Mindestrente muss kommen
Gerda Hasselfeldts Behauptung, man habe keinen Zeitdruck beim Thema Altersarmut ist zynisch. Altersarmut ist eine tickende Zeitbombe. Falsch ist nicht von der Leyens Analyse, sondern ihr unzureichende... Weiterlesen
-
Abrüstungsversager Westerwelle - Deutschland braucht keine Atomwaffen!
Vor drei Jahren ist Guido Westerwelle noch großspurig mit Abrüstungsversprechen angetreten. Jetzt hat das Kabinett offensichtlich beschlossen, neue amerikanische Atombomben auf deutschem Boden zu stat... Weiterlesen
-
Schäubles lange Leitung
Noch im September 2012 möchte Bundesfinanzminister Schäuble einen Gesetzentwurf zur Eindämmung des automatisierten Hochfrequenzhandels vorlegen. Noch im September - aha. Die aktuelle Finanz- und Wirts... Weiterlesen
