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Afghanistan: Die Mehrheit will den sofortigen Rückzug!
Hollandes Ankündigung, mit dem Abzug aus Afghanistan unverzüglich zu beginnen, entspricht dem Willen der Mehrheit der französischen Bevölkerung. Auch die Mehrheit in Deutschland will den sofortigen Rü... Weiterlesen
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Machtvoller Protest gegen das Kürzungsdiktat von Merkel &Co
Die heutige Blockupy-Demonstration, an der sich mehr als 25.000 Teilnehmer beteiligten, ist ein riesiger Erfolg für die außerparlamentarische Protestbewegung. Sie hat damit zum Ausdruck gebracht, dass... Weiterlesen
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Blockupy-Demonstration findet statt
Wir begrüßen es, dass sich die Stadt Frankfurt endlich kooperativ verhält und nun das Bündnis Blockupy Frankfurt die morgige Demonstration wie geplant durchführen kann. Es hat sich als richtig erwiese... Weiterlesen
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Alle Opelstandorte müssen erhalten bleiben
"Das unwürdige Spiel, Belegschaften gegeneinander auszuspielen, darf von den Beschäftigten nicht akzeptiert werden. DIE LINKE ist solidarisch mit den Kolleginnen und Kollegen von Opel." DIE LINKE steh... Weiterlesen
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Angst vor dem eigenem Volk
Mit einem Totalverbot sämtlicher politischer Versammlungen über zwei Tage versucht die Stadt Frankfurt die Blockupy-Aktionstage aus der Stadt zu halten. Einzig die Demonstration am 19. Mai ist erlaubt... Weiterlesen
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Bundesregierung trägt Mitschuld an dramatischer Zuspitzung in Griechenland
Ich bin erschüttert über die Zuspitzung der Lage in Griechenland. Die Botschaft des Bank Runs ist eindeutig: Die Griechinnen und Griechen erwarten von Europa nichts mehr und wollen wenigstens ihre Eur... Weiterlesen
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Die Antwort auf Sturheit heißt Streik
Die Arbeitgeber in der der Metall- und Elektroindustrie werden wohl nur mit Streiks zur Vernunft kommen. Über die Lohnerhöhungen wurde dem Vernehmen nach noch gar nicht gesprochen. Die Arbeitgeber sch... Weiterlesen
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Blockupy Frankfurt: Recht auf Versammlungsfreiheit durchsetzen
Wir nehmen die Entscheidung des Verwaltungsgerichtes Hessen, die Verbote von Veranstaltungen im Rahmen der Blockupy-Proteste zu bestätigen, nicht hin. Gemeinsam mit dem Bündnis "Blockupy Frankfurt" we... Weiterlesen
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Für das uneingeschränkte Grundrecht auf Versammlungsfreiheit!
Ich unterstütze den Aufruf des Komitees für Grundrechte und Demokratie "Für das uneingeschränkte Grundrecht auf Versammlungsfreiheit!" Es kann nicht sein, dass Kundgebungen, Mahnwachen und Demonstrati... Weiterlesen
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Demoverbot in Frankfurt - Demokratieabbau durch Fiskalpakt wirft Schatten voraus
Christine Buchholz weiter: "Es ist ein Skandal, wie die Frankfurter Stadtregierung alle Register zieht, um unseren Protest im Vorfeld zu diskreditieren und kriminalisieren. Der Demokratieabbau durch d... Weiterlesen
