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Starkes Signal für eine ökologische und soziale Energiewende
36.089 Unterschriften hat der Berliner Energietisch in nur vier Monaten für sein Volksbegehren gesammelt. Das sind deutlich mehr als in der 1. Stufe notwendig. Das Ergebnis ist ein starkes Signal dafü... Weiterlesen
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Europäischer Gipfel: Nur die Banken haben gesiegt
Die Staats- und Regierungschefs unserer Länder erklären, laut der Darstellung von Kanzlerin Merkel, von Mario Draghi und Claude Junker, dass sie vom EU Gipfel mit einem Sieg für ihre Bevölkerungen zur... Weiterlesen
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Aufschwung lahmt – kein Jobwunder nirgends
"Nochmal gut gegangen", mag sich Arbeitsministerin von der Leyen bei den Arbeitsmarktzahlen für Juni denken. Offiziell sind in Deutschland 2,809 Millionen Menschen ohne Arbeit, nur geringfügig weniger... Weiterlesen
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LINKE begrüßt Zusammentreten der "Syrien-Aktionsgruppe"
Alles, was die Gewalt in Syrien stoppen kann, die Einheit des Landes bewahrt, zur Abgabe von Waffen durch "Aufständische", zur Auflösung von Milizen und zum Rückzug der syrischen Armee in die Kasernen... Weiterlesen
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Integrationspolitisches Desaster
Es ist mittlerweile zum alljährlichen Ritual geworden: Die Bundesregierung stellt einen Integrationsbericht vor, aus dem hervorgeht, dass kaum Fortschritte erzielt worden sind. Gleichzeitig verspricht... Weiterlesen
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Schlecker-Frauen brauchen eine Zukunft
Der heutige endgültige Ladenschluss bei Schlecker zeigt, wie marktradikale Politik mit dem Schicksal von über 20.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern umgeht. DIE LINKE unterstützt die ver.di-Initiati... Weiterlesen
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Provokation der türkischen Armee spielt Assad in die Hände
Außenminister Westerwelles Forderung nach einer Deeskalation des syrisch-türkischen Konflikts bleibt angesichts seiner einseitigen Parteinahme für die Türkei unglaubwürdig. Er verschleiert, dass dem A... Weiterlesen
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Vielfalt und Toleranz unterm Regenbogen
DIE LINKE wird dabei sein, wenn morgen Hundertausende anlässlich des Berliner CSD durch die Straßen der Stadt ziehen. Der bunte und fröhliche Zug unter dem diesjährigen Motto „Wissen schafft Akzeptanz... Weiterlesen
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900 Tafeln sind ein Hilfeschrei an die Politik
Um Armut zu bekämpfen, muss die Politik die Regelsätze der Sozialleistungen erhöhen und für Jobs zu sorgen, von denen die Menschen leben können. Mit den Hartz-Gesetzen wurde in Deutschland einer der g... Weiterlesen
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Wir sagen Nein
Die Einigung zwischen Rot-Grün und Schwarz-Gelb löst die Grundprobleme des Fiskalpakts nicht. Die Kürzung von Löhnen, Renten und Sozialleistungen wird in Marmor gemeißelt. Zu allen Fragen der Wachstum... Weiterlesen
