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Die Linke steht nicht im Abseits
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Sarrazin als »Arsch« beleidigt?
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Kanzlerinnen-Dämmerung
Die Minister kommen und gehen, doch die Kanzlerin bleibt. Diese Rechnung wird nicht mehr lange aufgehen. Die Kanzlerinnen-Dämmerung hat sich mit dem Rücktritt von zu Guttenberg beschleunigt. Die Kanzl... Weiterlesen
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Libyen: Humanitäre Hilfe, keine militärische Intervention
Die Entwicklungen in Libyen geben weiterhin Grund zu größter Sorge: Gaddafis Clan setzt weiterhin auf Gewalt, um die brüchige Macht zu erhalten. Die Situation droht zu einem Bürgerkrieg zu eskalieren.... Weiterlesen
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Afghanistan-Krieg und Einsatzarmee waren die größten politischen Fehler von Guttenberg
Die LINKE begrüßt Guttenbergs Rücktritt. Es ist nicht akzeptabel, wenn ein Minister andere Maßstäbe an sein Verhalten anlegt als an andere. Allerdings reicht es nicht, nur Guttenbergs Dissertation zu ... Weiterlesen
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Weitere Rechtseinschnitte im Windschatten der Hartz-IV-Politschmiere
Bei der Bearbeitung der Leistungen waren in den letzten Jahren viele Rechtsfragen ungeklärt. Es gab auch erhebliche Unsicherheit bei der Sachbearbeitung. Daher sind gerade die Bescheide aus der Vergan... Weiterlesen
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Sonntags hat Mama frei?
Dazu erklärt der Vorsitzende der Linksfraktion Uwe Vorberg: „Wir schließen uns der Kritik der Bochumer Kirchen und Gewerkschaften an, die sich gestern in einer gemeinsamen Erklärung für den Sonntag al... Weiterlesen
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Die Revolution ist ein Prozess: Tunesien nach dem Sturz Ben Alis
War es eine Revolution oder ein Aufstand der sich im Dezember und Januar in Tunesien ereignet hat? Die Bezeichnung Jasmin-Revolution ist jedenfalls nichts weiter als eine Erfindung der französischen M... Weiterlesen
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Optimismus ist verantwortungslos
Mit ungebrochenem Optimismus wird lautstark vom Aufschwung gesprochen. Die Fakten zeigen: Belastbar ist das nicht. Der vermeintliche Aufschwung kommt bei den Menschen nach wie vor nicht an. 3,317 Mill... Weiterlesen
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Sozialismus menschlich gemacht
Michail Gorbatschow ist es zu verdanken, dass der Sozialismus in seiner europäischen staatssozialistischen Form mit Verkrustungen, Ineffizienz und Unfreiheit verschwand. Und dass Sozialismus wieder ei... Weiterlesen
