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"Gesine Lötzsch ist niemand, der die Mauer rechtfertigt"
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Immer mehr Schulverweigerer in Hannover / DIE LINKE: Tabuthema Schulschwänzen angehen!
DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt will sich damit nicht abfinden und hat deshalb einen Antrag eingebracht, in dem die Stadt aufgefordert wird, dieses Problem anzugehen. Sie soll in ihren Jugendein... Weiterlesen
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Blockade gegen Sozialticket aufgeben
Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende, Uwe Vorberg: „Bereits im Juni 2008 hatte sich der Rat der Stadt Bochum für die Einführung eines Sozialtickets im VRR ausgesprochen. Seither gab es viele Versprec... Weiterlesen
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Vermögensabgabe ist die beste Schuldenbremse
Die Anleihekäufe der EZB sind in der aktuellen Situation zwar notwendig. Ohne einen Schuldenschnitt sind sie aber nur ein weiteres Rettungsprogramm für die privaten Gläubiger. Wer die Schuldenkrise üb... Weiterlesen
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Auch die Banken werden verlieren
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Skandalöse Drohungen der Jobcenter sofort untersagen
Vielen Hartz-IV-Beziehende, die für ihre Kinder rückwirkend vom 1. Januar 2011 bis zum 31. März 2011 Leistungen aus dem Bildungspaket beantragten, drohen die Jobcenter mit der Kürzungen von Geldleistu... Weiterlesen
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Eine atomwaffenfreie Welt ist möglich und notwendig
Die Atombombenabwürfe auf die japanischen Städte Hiroshima und Nagasaki am 6. und 9. August vor 66 Jahren brachten Hunderttausenden Tod und Leid. Bis heute leiden Menschen unter den Folgen. Mahnung un... Weiterlesen
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Kindergrundsicherung einführen
Die skandalös hohe Zahl der von Armut betroffenen Kinder verweist auf einen dringenden politischen Handlungsbedarf: Es muss endlich eine eigenständige und diskriminierungsfreie Kindergrundsicherung ei... Weiterlesen
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Deutsche Regelung zum Familiennachzug rechtswidrig
Die EU-Kommission hält Sprachtests für rechtswidrig, wenn sie zur Voraussetzung für die Einreise von Familienangehörigen gemacht werden. Genau dies ist in Deutschland dank der „großen Koalition“ aus S... Weiterlesen
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Versicherte zahlen für Erhöhung der Ärztehonorare
Das Versorgungsstrukturgesetz ist lupenreine Klientelpolitik. Die Ärztevergütung wird verbessert, und die Versicherten zahlen die Zeche. Das Ärztebeglückungspaket führt zu höheren Zusatzbeiträgen der ... Weiterlesen
