Ergebnisse filtern
-
Die Bundesregierung fährt Europa gegen die Wand
Vizekanzler Rösler ist Europa völlig gleichgültig. Er kämpft nur noch um sein politisches Überleben und ist dafür auch bereit, die Zukunft Europas aufs Spiel zu setzen. Die Mehrheit in unserem Land le... Weiterlesen
-
Streichorgien in der Arbeitsmarktpolitik rückgängig machen
Die schwarz gelbe Bundesregierung sollte die Hinweise der Bundesagentur ernst nehmen. Wer wie das Haus von der Leyen meint, bei sinkenden Arbeitslosenzahlen könnten die Mittel für Arbeitsmarktpolitik ... Weiterlesen
-
Von der Leyens Äußerungen zum Mindestlohn sind leeres Gerede
Die jüngsten Äußerungen der Arbeitsministerin sind leeres Gerede. Die Menschen in diesem Land, die seit Jahren mit dem Segen dieser Regierung und der Vorgängerregierung von sittenwidrigen Niedriglöhne... Weiterlesen
-
10 Jahre 11. September: eine Zäsur für die Weltpolitik
Der 11. September 2001 war in mehrfacher Hinsicht eine Zäsur für die Weltpolitik: Die Anschläge auf das World Trade Center in New York und das Pentagon in Washington D.C zeugten nicht nur von ungeheur... Weiterlesen
-
Politik muss auf Welle der Altersarmut reagieren
Das ist kein Maßnahmepaket gegen Altersarmut sondern eine Mogelpackung. Die Zuschussrente ist keine Mindestrente. Es ist zynisch, den Menschen ausgerechnet jetzt zu raten, ihre Rente an den Finanzmärk... Weiterlesen
-
Von der Leyen macht Rentenpolitik mit Scheuklappen
Frau von der Leyen macht Rentenpolitik mit Scheuklappen. Die Ablehnung der Mindestrente ist ignorant. Die Zuschussrente ist eine Mogelpackung. Kaum jemand wird Anspruch darauf haben, weil die Zugangsb... Weiterlesen
-
Existenzminimum darf nicht nach Kassenlage berechnet werden
Eine Anhebung des Regelsatzes um lediglich zehn Euro wäre vollkommen ungenügend. Es liegt auf der Hand, dass die grundlegenden Mängel der Regelsatzberechnung nicht behoben worden sind. Mit allen Mitte... Weiterlesen
-
Ablehnung der gesetzlichen Mindestrente ist zynisch
Frau von der Leyens Blockadehaltung gegen die Mindestrente ist nicht nachvollziehbar. Es ist zynisch, die Alarmzeichen nur deshalb zu ignorieren, weil sie nicht neu sind. Völlig verantwortungslos ist ... Weiterlesen
-
Nicht die Demokratie aushebeln, sondern die Börsen entmachten
Der Finanzminister warnt die vom Volk gewählten Parlamentarier, ihre verfassungsgemäßen Rechte in Anspruch zu nehmen. Damit überschreitet er seine Kompetenzen. Sein Argument, dass der Rettungsfonds EF... Weiterlesen
-
Nazi-Aufmarsch in Dortmund verhindern
Am kommenden Samstag wollen Nazis zum siebenten Mal in Folge durch die Dortmunder Innenstadt marschieren. Anlass ist der Antikriegstag am 1. September, der an den faschistischen Überfall Nazi-Deutschl... Weiterlesen
