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Atomausstieg als Geschäftsmodell für die Atomkonzerne
Die Studie belegt, Deutschland ist ebenso wenig wie Japan auf einen Super-Gau vorbereitet. Die Bundesregierung gibt vor, so schnell als möglich aus der Atomenergie aussteigen zu wollen. Doch die viele... Weiterlesen
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Kahlschlag beim Arbeitslosengeld I für Ältere geplant
Schwarz-Gelb hat im Zuge des Hartz-IV-Kompromisses der Bundesagentur für Arbeit ein Defizit von 2 Milliarden Euro für dieses Jahr aufgeladen. Wenn jetzt der Rotstift beim Arbeitslosengeld I für Ältere... Weiterlesen
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Die Steuerreformlüge
Medienberichten zufolge, will die Bundesregierung nun auch auf die Atomsteuer (Brennelementesteuer) verzichten. Das wäre innerhalb von 14 Tagen die zweite Steuersenkung für Unternehmen. Erst der Verzi... Weiterlesen
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Afghanistan: Eskalation endlich beenden
Unser Beileid gilt den Angehörigen und Freunden des in Afghanistan getöteten Bundeswehrsoldaten und den Verletzten. Der Anschlag verdeutlicht, dass sich die Situation in Afghanistan weiter zugespitzt ... Weiterlesen
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Solidarische Bürgerversicherung statt bayerische Sonderwege
Max Straubingers Initiative ist durchsichtig. Das ist die übliche Sehnsucht nach bayerischen Sonderwegen. Straubinger will, dass die Beiträge wegen der höheren Durchschnittslöhne in Bayern sinken und ... Weiterlesen
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LINKE weist Antisemitismus-Vorwürfe zurück
Es gehört zum Bestand LINKER Grundpositionen, gegen jede Form von Antisemitismus in der Gesellschaft vorzugehen. Rechtsextremismus und Antisemitismus haben in unserer Partei heute nicht und niemals ei... Weiterlesen
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Athen droht in der Ägäis zu versinken
Schlecht weiter: "Unter dem Druck der EU und des IWF will die griechische Regierung jetzt weitere Einschnitte bei den Gehältern im öffentlichen Dienst durchsetzen. Auch soll geplant sein, die Verbrauc... Weiterlesen
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Kanzlerin verhindert Atomausstieg
Bundeskanzlerin Merkel kriecht im Schneckentempo zum Atomausstieg. Der Kniefall vor Atom-und Wirtschaftslobby ist als Grundsatz ihrer Regierungspolitik einzementiert. Wer sich erst 2022 von der Kernen... Weiterlesen
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Klageflut ist nur zu stoppen, wenn Hartz IV und Sanktionen abgeschafft werden
Die so genannte Klageflut bei Hartz IV ist Ausdruck eines Gesetzes, was Armut und Ausgrenzung verursacht, nicht verfassungskonform und außerdem auch handwerklicher Pfusch ist. Darüber hinaus werden ma... Weiterlesen
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LINKE weist Antisemitismus-Vorwürfe zurück
Der Autor der in der "Frankfurter Rundschau" zitierten Studie war auch auf Nachfrage nicht bereit, sie der Partei DIE LINKE zur Verfügung zu stellen. Die öffentliche Verbreitung von gravierenden Vorwü... Weiterlesen
