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Krise dauert an: Kaufkraft stärken!
Der Tiefpunkt der Krise war im Frühjahr 2009. Die geringfügigen Steigerungen der wirtschaftlichen Entwicklung im Sommer und Herbst sind auf statistische Täuschungen zurückzuführen. Mit dem "Nullwachst... Weiterlesen
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Wir fordern den Anstand der Zuständigen
Die Polizei hat begonnen, systematisch Busunternehmen in Sachsen und Hessen und möglicherweise in anderen Bundesländern anzurufen. Sie drängt diese, die antifaschistischen Demonstrantinnen und Demonst... Weiterlesen
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Westerwelle, der Klassenkampftraditionalist
Wie schlecht muss es um die FDP stehen, dass sich ihr Vorsitzender Westerwelle so dermaßen im Ton vergreift. Kaum brechen die Umfragewerte zu Recht ein, keilt und tritt Westerwelle nach den Schwächste... Weiterlesen
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"Niedrigere Hartz-Sätze wären eine Unverschämtheit"
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Brutale Einschnitte
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Sind so kleine Hände
Nach Angaben der Vereinten Nationen sind weltweit mehr als 250.000 Kindersoldaten im Einsatz. Kinder, die gezwungen werden, in Kriegen und gewalttätigen Auseinandersetzungen der Erwachsenen Soldaten z... Weiterlesen
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Deutsch-französische Gauklerspiele für die EU
Es gebe den "Willen, Deutschland und Frankreich in den Dienst Europas zu stellen", hatte Frankreichs Präsident Sarkozy nach den deutsch-französischen Konsultationen am vergangenen Donnerstag erklärt. ... Weiterlesen
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Freies Geleit für den Aufstand der Anständigen
Ich fordere von der Polizei, die sich am 13. Februar im Einsatz befindet, die sichere Anfahrt der Demonstrantinnen und Demonstranten, die gegen den Nazi-Aufmarsch protestieren wollen, zu gewährleisten... Weiterlesen
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"Grüße aus einem traurigen Land"
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Des Lesens unkundig
Offensichtlich ist Peter Weiß des Lesens unkundig. Das Bundesverfassungsgericht hat nicht zu hohe Zuschläge bei Hartz IV kritisiert, sondern zu hohe Abschläge bei der Berechnung der Regelleistungen un... Weiterlesen
