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Aufschwung muss für alle gelten
Einen schönen guten Tag, ich werde mich zu fünf Themen äußern: 1.zur weiteren Diskussion um die Hartz-IV-Reform, 2. zur Frage des sogenannten Steuerkompromisses, der gestern vom Kanzleramt aus verkünd... Weiterlesen
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Zwei-Klassen-Europa wird scheitern
Der EU-Gipfel steht unter einem schlechten Stern. Der deutsch-französische Motor setzt nichts mehr in Bewegung, er heult nur noch regelmäßig auf. Herr Sarkozy und Frau Merkel haben keinen brauchbaren ... Weiterlesen
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Lässt schwarz-gelb „Soziale Stadt Tannenbusch“ im Stich?
Durch die Kürzungen auf Bundesebene soll das Projekt „Soziale Stadt“ auf investive Maßnahmen konzentriert werden. Anders ausgedrückt will die Bundesregierung zukünftig verstärkt in Beton statt in Köpf... Weiterlesen
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Bundeswehr radikal abrüsten
Die Weise-Kommission offeriert Vorschläge, die auf eine zahlenmäßige Reduzierung der Bundeswehr hinauslaufen, mit dem Ziel eine kleinere, effektivere, kriegsfähigere Bundeswehr zu bekommen. Verteidigu... Weiterlesen
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Bahn-Streik ist gut für den Aufschwung
"DIE LINKE unterstützt die Forderung der Eisenbahner nach einem einheitlichen Tarifvertrag. Der Streik ist ein wichtiges Signal für höhere Löhne und gegen eine Börsenbahn. Daher gehören der Streik der... Weiterlesen
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Ein verlorenes Jahr
Das war für die Menschen in Deutschland ein verlorenes Jahr. Keine der großen Herausforderungen wurde angegangen. Schwarz-Gelb hat die soziale Spaltung des Landes vorangetrieben. Für Unternehmen, Groß... Weiterlesen
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Zum Motor für den Politikwechsel werden
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Konzertierte Aktion für höhere Löhne
In den Chefetagen der Wirtschaft glaubt man offenbar, dass der Aufschwung nur für Manager und Banker da ist. Dort herrscht eine schamlose Selbstbedienungsmentalität. Es sind Staatsmilliarden geflossen... Weiterlesen
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Schluss mit der Isolierung Kubas
Die Verleihung des Sacharow-Preises durch das Europäische Parlament an Guillermo Fariñas ist weniger eine Würdigung des Einsatzes des Preisträgers, sondern mehr eine Demonstration gegen Kuba. Das wird... Weiterlesen
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Gleicher Lohn für gleiche Arbeit
Leiharbeit wird seit Jahren von Unternehmen genutzt, um Tariflöhne zu unterlaufen und die Lohnkosten zu drücken. Das darf die Bundesregierung nicht länger dulden. Leiharbeiter müssen als ersten Schrit... Weiterlesen
