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Zum Tode von Josef (Jupp) Angenfort
Tief betroffen haben wir die Nachricht über den Tod von Jupp Angenfort aufgenommen. Jupp Angenfort war eine Persönlichkeit, die sich über die Parteigrenzen hinweg um die Aufarbeitung der Nachkriegsges... Weiterlesen
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Agenda 2010 ist Gefahr für den Euro
Schäuble will eine Treibjagd der Spekulanten auf Griechenland, um von der Verantwortung der deutschen Wirtschaftspolitik abzulenken. Jetzt fordern sogar die EU-Mitgliedstaaten ein Ende des deutschen L... Weiterlesen
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Keine Alternative zu verbindlichen Quotenregelungen in der Wirtschaft
Was die Telekom da ankündigt, ist ein erstes kleines Schrittchen in die richtige Richtung. Nötig wären Siebenmeilenstiefel. Die Praxis zeigt, dass es nicht ausreicht, auf Selbstverpflichtungen von Unt... Weiterlesen
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Reform der Eurozone statt Depression in Griechenland
Die EU verordnet eine zweite Wirtschaftskrise. Der griechische Staat und die Bevölkerung sollen sparen. Als Belohnung soll Athen Kredite erhalten. Diese Strategie überzeugt nicht. Erst gräbt die EU ei... Weiterlesen
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Auffälliges Schweigen Westerwelles zu Menschenrechtsfragen in Südamerika
Das Programm von Westerwelles Südamerikareise liest sich, als wäre es im Haus der Deutschen Wirtschaft geschrieben worden. Demokratie und Menschenrechte haben keine prominente Rolle gespielt. Das ist ... Weiterlesen
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Merkel muss Westerwelle loswerden, um sich selbst zu retten
Das war keine Rückendeckung sondern ein erster Absetzversuch der Kanzlerin von ihrem Vize. Ihre Äußerungen heißen nichts anderes, als dass sie mit der Praxis in Westerwelles Ministerium nichts zu tun ... Weiterlesen
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De Maiziere befördert Ausgrenzung der Muslime
Die Debatte um die Ausladung des Islamrates ist unwürdig. Die Gründe gegen den Islamrat sind fadenscheinig. Gilt gegenüber den Personen, gegen die wegen Vorwürfen der Steuerhinterziehung ermittelt wir... Weiterlesen
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Banken vergesellschaften statt den Kredithandel staatlich absichern
Statt die privaten Großbanken endlich an die Kandare zu nehmen, reicht die Bundesregierung ihnen auf Samthandschuhen weiteres Zuckerbrot. Durch staatliche Garantien soll den Banken die Kreditvergabe a... Weiterlesen
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Schnüffelpraxis bei Einbürgerungen muss beendet werden
In der Affäre um die Verschleppung des Einbürgerungsverfahrens der Linken Menger-Hamilton schieben sich nun die Verantwortlichen gegenseitig die Schuld in die Schuhe. Das eigentliche Problem, dass hie... Weiterlesen
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Schröders Ankündigung zur Familienpolitik verheißt nichts Gutes – eine Reform zu einer sozial gerechten Familienpolitik steht aus
Die bisherigen staatlichen Familienleistungen begünstigen Besserverdienende und zementieren so Ungleichheit und soziale Spaltung. Sie gehören deshalb tatsächlich auf den Prüfstand. Aus dem Mund von Fa... Weiterlesen
