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Ermutigende Beteiligung am Mitgliederentscheid
Der Mitgliederentscheid kann bereits nach einer Laufzeit von 4 Tagen eine Beteiligung von 13.000 Mitgliedern der LINKEN vorweisen. Wir rechnen mit einem Zustandekommen des Beteiligungsquorums von 25 P... Weiterlesen
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Grüne Orientierungslosigkeit ist Wahlbetrug auf Raten
Die Grünen sind orientierungslos. Sie wissen selbst nicht, wo sie stehen, und die Menschen wissen nicht, wofür sie stehen. Man kann nicht in Berlin gegen den schwarz-gelben Sozialabbau wettern und in ... Weiterlesen
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Schmuck aus fremden Federn
Das kollektive Schulterklopfen bei der Regierung ist die völlig falsche Reaktion auf die Arbeitsmarktzahlen vom Monat März. Zwar ist die offizielle Zahl auf 3,568 Millionen gesunken und ich freue mich... Weiterlesen
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Kündigungsschutz für Arbeitnehmer muss verbessert werden
Das Urteil ist für die betroffene Arbeitnehmerin ein kleines Trostpflaster, angesichts des Jobverlusts aber auch nicht mehr. Es weist auf die Lücken im deutschen Arbeitsrecht hin. Es wird in Deutschla... Weiterlesen
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DIE LINKE ruft zu Ostermärschen auf: Stoppt den Krieg in Afghanistan!
Der von US-Präsident Obama und der Bundesregierung angeblich angestrebte Abzug aus Afghanistan ist eine Farce. Sie erwecken den Eindruck, im Sommer 2011 den Truppenabzug zu beginnen. In Wirklichkeit s... Weiterlesen
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Gabriel plant in NRW Wahlbetrug
"Sigmar Gabriel wiederholt die Fehler von Kurt Beck. Er hat sich mit dem Fünfparteiensystem nicht abgefunden und hat von seinen Vorgängern die destruktive Frontstellung gegen die Linke geerbt. Gabriel... Weiterlesen
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Impuls für weltweiten Abrüstungsprozess
Die Einigung der Präsidenten Russlands und der USA auf ein neues START-Abkommen kann dem weltweiten Abrüstungsprozess und der Beseitigung aller Kernwaffen einen deutlichen Impuls verleihen. Gerade vor... Weiterlesen
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Straflektion für die Bevölkerung Islands?
Während sich die Staats- und Regierungschefs der EU mit dem drohenden Staatsbankrott in Griechenland sowie angeblich wirksamen Rezepten gegen die Folgen der Wirtschafts- und Finanzkrise - wie der "Age... Weiterlesen
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Innovationspäckchen zum Wahltag
Kurz vor der Wahl in Nordrhein-Westfalen will die Bundesregierung Handlungsfähigkeit demonstrieren und schnürt ein "Innovationspaket" mit Steuererleichterungen für Unternehmen der Forschung und Stipen... Weiterlesen
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Grüne kein Vorbild für verantwortungsvolle Politik
Das Machtbedürfnis ist bei den Grünen offensichtlich stärker ausgeprägt als der Anspruch, die richtige Politik zu machen. Statt für einen Politikwechsel einzustehen, biedern sich die Grünen bei der CD... Weiterlesen
