Ergebnisse filtern
-
Verhandlungen bringen mehr als Sanktionen und Kriegsdrohungen
Das Abkommen zwischen dem Iran, Brasilien und der Türkei über den Austausch von Uran zur Herstellung von Brennstäben im Ausland ist ein wichtiger Schritt, den so genannten Atom-Streit nicht weiter esk... Weiterlesen
-
Innenminister De Maizière blockiert die Debatte über steigende Islamfeindlichkeit
Innenminister Thomas De Maizière (CDU) torpedierte den Dialog - nicht die muslimischen Verbände. De Maizières Entscheidung, auch bei der zweiten Islamkonferenz die Debatte über „Terrorismus und Extrem... Weiterlesen
-
Kanzlerin allein in Europa
Frau Merkel muss ihrem Finanzminister für das Treffen der Finanzminister der Eurogruppe grünes Licht für eine europäische Finanztransaktionssteuer geben. Die Kanzlerin hat sich wieder ins europäische ... Weiterlesen
-
Bund soll Staatsgarantie für Leistungen der Arbeitslosenversicherung abgeben
Die Haushaltskennzahlen der Bundesagentur sind ein Warnsignal. Die Beitragsbasis der Arbeitslosenversicherung wurde durch politsche Entscheidungen so sehr beschnitten, dass die Bundesagentur dauerhaft... Weiterlesen
-
Die rückhaltlose Aufarbeitung der NS-Vergangenheit ist zentral für unsere Demokratie
Der Tag der Befreiung ist von jeher für DIE LINKE ein Tag des ehrenden Gedenkens an die Opfer rassistischer, antisemitischer und politischer Verfolgung und an den antifaschistischen Widerstand. Am 8. ... Weiterlesen
-
Afghanistan: Hilfe für Menschen statt Krieg könnte Tausenden Frauen das Leben retten
In Afghanistan stirbt im Schnitt alle 30 Minuten eine Frau in Schwangerschaft oder bei der Geburt ihres Kindes. 1,1 Milliarde Euro veranschlagt die Bundesregierung dieses Jahr für den Afghanistaneinsa... Weiterlesen
-
Krafts Anti-Wahlkampf ist Schützenhilfe für Rüttgers
Hannelore Kraft macht in NRW bis zum Schluss mit ihrem Anti-Wahlkampf weiter. Das ist im Kern nur eine Schützenhilfe für Rüttgers. Kraft hat sich in der Ypsilanti-Falle verfangen. Es ist vollkommen ab... Weiterlesen
-
Showdown – Steuersenkungspläne lösen sich in Luft auf
In einem letzten Showdown bäumt sich die FDP nochmals auf, muss sich letztendlich aber den aktuellen Zahlen der Steuerschätzung geschlagen geben, spätestens am Wahltag in NRW. Die Steuerschätzung gilt... Weiterlesen
-
Nur gute Arbeit bedeutet auch eine gute Rente
Schuld an dieser Situation sind die Arbeitsmarkt- und Rentenreformen von Schröder bis Merkel. Erst wurde die Rentenformel zerstört und die Rente mit 67 eingeführt, dann wurden im Schatten von Hartz IV... Weiterlesen
-
Empörende "Entsorgung" antifaschistischer Geschichte
Die am Montag begonnene Beseitigung der Thälmann-Gedenkstätte in Ziegenhals ist empörend. Nur wenige Tage vor dem Tag der Befreiung widerspiegelt der Abriss jener Tagungsstätte, in der Ernst Thälmann ... Weiterlesen
