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NATO-General Petraeus nimmt mehr tote Zivilisten in Kauf
Mit bisher 100 toten Soldaten ist der Juni der mit Abstand verlustreichste Monat für die NATO. Petraeus rechnet mit härteren Gefechten in den kommenden Monaten. Um die eigenen Verluste niedrig zu halt... Weiterlesen
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Aufstehen gegen Rassismus
Der Mord an Marwa El-Sherbini war eine rassistische Tat. Sie wurde ermordet, weil sie Muslimin war und ein Kopftuch trug. Die Tat ist kein Einzelfall, sondern der grausame Ausdruck eines gesellschaftl... Weiterlesen
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Kein Sommermärchen auf dem Arbeitsmarkt
3,153 Millionen Menschen waren im Monat Juni ohne Arbeit – offiziell. Jenseits geschönter Zahlen liegt die Arbeitslosigkeit bedeutend höher. DIE LINKE hat auch in diesem Monat nachgerechnet: 4,332 Mil... Weiterlesen
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FDP weiter auf dem Holzweg der Umverteilung
Die FDP hält offensichtlich auch nach ihrer Krisen-Klausur an der Umverteilung von unten nach oben fest. Die FDP will unter dem Deckmantel der Steuervereinfachung weiter Steuern für ihr Klientel senke... Weiterlesen
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Wider den Nützlichkeitsrassismus
Mit der Forderung nach Intelligenztests für Einwanderer haben Unionspolitikerbewiesen, dass es um ihre Intelligenz und ihr Wissen über Migrationspolitik, nicht gut bestellt ist. Begründet wird diese d... Weiterlesen
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Merkel hat auch auf internationaler Bühne versagt
Der G20-Gipfel war ein konjunkturpolitischer Reinfall. Das einzige konkrete Ergebnis ist ein globales Streichkonzert in den öffentlichen Haushalten, das den Aufschwung abwürgt. Merkel hat nur halbherz... Weiterlesen
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Huckepack-Strategie wird scheitern
Die Kanzlerin und ihr Finanzminister wollen weiter mit unsozialen Kürzungspaketen die Binnenkonjunktur drosseln und hoffen auf die Konjunkturprogramme der anderen Staaten. Diese deutsche Huckepack-Str... Weiterlesen
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Deutschland braucht mehr Finanzkontrolleure statt mehr Sozialschnüffler
Die Bilanz ist ernüchternd: Im Jahre 2009 hat die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls (FKS) rund 1500 Mal Bußgelder gegen Firmen verhängt, die den gesetzlich vorgeschriebenen Mindestlöhnen unterli... Weiterlesen
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Merkel muss Kürzungspaket zurück ziehen
Merkel muss das Kürzungspaket zurückziehen. Es ist sozial ungerecht und ein Betrug an den Wählern. Im Wahlkampf hat Schwarz-Gelb weder Sozialabbau noch Steuererhöhungen angekündigt. Merkel hat sogar n... Weiterlesen
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NATO-Strategie in Afghanistan gescheitert
Der Juni ist mit bisher 75 toten NATO-Soldaten schon jetzt der für die Koalitionstruppen verlustreichste Monat im gesamten Krieg. Die angekündigte Offensive im Raum Kandahar wird um Monate verschoben ... Weiterlesen
