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Männerbastionen sind überholt
Es müssen mehr Frauen in Führungspositionen. Das Ziel muss sein, dass Frauen und Männer auf allen Ebenen gleich vertreten sind. Das wird nicht durch Sonntagsreden und nettes Bitten umgesetzt sondern d... Weiterlesen
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Steinbach keine politische Gesprächspartnerin mehr
Die heutigen Äußerungen von Frau Steinbach haben das Fass zum Überlaufen gebracht. Sie hat den Boden verlassen, auf dem Demokraten miteinander diskutieren können. Eine öffentliche Debatte, in der sie ... Weiterlesen
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Betroffene an die Macht
Frau von der Leyen bereitet den nächsten Verfassungsbruch vor. Selbst im Bundesministerium für Arbeit und Soziales geht man von einem Regelsatz von 430 Euro aus. Wenn die Ministerin zur Berechnung nic... Weiterlesen
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Die Macht muss wieder vom Volk ausgehen
Es ist ein Angriff auf die Demokratie, den die Bundesregierung und die Atomwirtschaft gestartet haben. Am gewählten Parlament vorbei werden in Hinterzimmern Deals geschlossen, die in der Bevölkerung a... Weiterlesen
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Ohne Wirtschaftsdemokratie bleibt die Demokratie auf der Strecke
"Demokratie ist nicht nur ein Selbstzweck", erklärt der UNO Generalsekretär Ban Ki Moon anlässlich des Internationalen Tages der Demokratie am 15. September und fügt hinzu "…denn sie trägt machtvoll z... Weiterlesen
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FDP-Generalsekretär weiß nicht, wovon er spricht
Immer wenn Defizite im Bildungssystem deutlich werden wird nach den Schuldigen gerufen. Und schuld sind immer die anderen. Die massiven Defizite im bundesdeutschen Bildungssystem lassen sich nicht dam... Weiterlesen
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Parlamentsdebatte über neue Staatshilfen für HRE
Das ist ein unerhörter Vorgang. In der nächsten Woche tritt der Bundestag zusammen und berät über einen Haushalt, der für 2011 Sozialkürzungen in Milliardenhöhe vorsieht. Am Wochenende davor wird per ... Weiterlesen
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Direkte Demokratie statt Geheimdiplomatie
Merkels sogenannte Energierevolution ist eine Farce. Der Atomdeal funktioniert nach dem Prinzip: Die Stromkonzerne kassieren, der Staat schöpft ab, die Bürger zahlen die Rechnung. Die Regierung hat mi... Weiterlesen
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Solidarität zum Zuckerfest
Angesichts der erschreckend hohen Zustimmung, die Thilo Sarrazin mit seinen rassistischen Thesen erzielen konnte, ist es mir heute besonders wichtig, meine Solidarität mit den türkisch- und arabischst... Weiterlesen
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Merkels Affront gegen Muslime
Angela Merkels demonstrative Unterstützung von Westergaard ist ein Affront gegen Muslime. Sie springt damit auf den islamfeindlichen Zug von Thilo Sarrazin auf. Westergaard unterstellt mit seinen Kari... Weiterlesen
