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"Pflegeleichter als die Union wird die Linke nicht sein"
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Bei Gesundheit droht Kahlschlag durch die Hintertür
Es zeigt sich immer deutlicher, dass der Koalitionsvertrag eine schwere Hypothek für das Gesundheitswesen und die Versicherten ist. Die Einfrierung des Arbeitgeberbeitrages heißt, dass die Versicherte... Weiterlesen
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Konzepte von gestern ungeeignet für die Lösung der Probleme von morgen
Statt neuer Konzepte zur Bewältigung der Krise auf dem Arbeitsmarkt setzt die schwarz-gelbe Koalition auf eine Arbeitsmarktpolitik aus dem vorigen Jahrhundert. Union und FDP sind sich einig, dass es k... Weiterlesen
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Münchner Stadträte setzen Signal zum Schutz der Menschenrechte
Die einhellige Unterstützung unserer Initiative durch SPD, Grüne/Rosa Liste, FDP und ÖDP gibt mir Hoffnung, dass die weltweiten Proteste weitere Unterstützung finden werden und so eine Exekution verhi... Weiterlesen
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Lohnverzicht kein Ausweg aus der Krise
Es wird ja immer deutlicher, dass die ganze Schönrednerei an der wirtschaftlichen Realität vorbei geht. Deutschland steht am Rand einer Deflation und vor einem ganz bitteren Winter am Arbeitsmarkt. In... Weiterlesen
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Nächstenliebe im ureigensten Sinne
Mit der Wahl von Margot Käßmann wurde erstmals eine Frau an die Spitze der EKD gewählt. Sie repräsentiert eine neue Generation kirchlicher Würdenträger, stammt selbst aus einfachen Verhältnissen und h... Weiterlesen
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Parteitag der Saarland-Grünen muss Koalitionsvereinbarung ablehnen
Dass der „Pate von Saarbrücken“ Hartmut Ostermann, Unternehmer, Multimillionär und bis 1. Oktober Chef von Grünen-Landeschef Hubert Ulrich, bei den Sondierungsverhandlungen der saarländischen Grünen ü... Weiterlesen
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Willkommen! Welcome! Benvenuto!
Der Vorstand verständigte sich zu Fragen der aktuellen Entwicklung in der Europäischen Union und den Auswirkungen der Finanz- und Wirtschaftskrise für die in Europa lebenden Menschen. Die EL bestätigt... Weiterlesen
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Auf der Suche nach dem weiten Zeithorizont
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Regieren ist alles – gestalten ist nichts!
Einen schönen guten Tag, meine Damen und Herren, in der heutigen Pressekonferenz werde ich mich im Wesentlichen mit dem Koalitionsvertrag beschäftigen, der ja die Regierungspolitik für die nächsten vi... Weiterlesen
