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Unterm Strich: Es bleibt ein Zugewinn
Gestatten Sie mir vier kurze Bemerkungen. Die erste zum Europawahlergebnis, obwohl dazu fast alles gesagt ist. Natürlich, zehn Prozent war unser Ziel. Das haben wir nicht erreicht. Ich will aber auch ... Weiterlesen
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Es gab Mobilisierungsdefizite in unserer Wählerschaft
Ich möchte das unterstreichen, was Lothar Bisky gesagt hat. Erstens: Wir haben zugelegt. Ich erwähne das nur, weil ab und zu die Kommentierung so ist, als seien diejenigen, die sechs Prozent verloren ... Weiterlesen
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Innerparteiliche Auseinandersetzungen waren nicht hilfreich
Meine Damen und Herren, ich will wenige Bemerkungen machen, die unsere Sicht auf dieses Wahlergebnis widerspiegeln sollen. Zunächst einmal haben wir zugelegt. Es war ja die erste bundesweite Wahl der ... Weiterlesen
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Hartz IV ist ein ungeheuer europafeindliches Gesetz
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Je stärker DIE LINKE, desto stärker die Politik des Sozialen und des Friedens
In ihrem Aufruf „Für ein demokratisches, soziales, friedliches und ökologisches Europa“ beschreiben die Unterzeichnerinnen und Unterzeichner treffend die gegenwärtige gesellschaftliche Situation, die ... Weiterlesen
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Lichtblick: Ausbau der Kindertagespflege
Bisher mussten die Eltern, selbst wenn sie nur über ein geringes Einkommen verfügten, die Tagesmütter komplett alleine finanzieren. Das hat in der Praxis dazu geführt, dass sich die Erwerbsarbeit für ... Weiterlesen
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»Kein unbelastetes Personal für solche Positionen«
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»Jetzt geht es darum, alle mitzunehmen«
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Offener Brief an Frankfurter Einrichtungen: Genug Geld ist da
Laut Reininger hat die Stadt in den vergangenen drei Jahren einen Gesamtüberschuss von rund 1.535 Millionen Euro erwirtschaftet. Zum Jahresende 2008 hatte sie liquide Mittel von rund einer Milliarde E... Weiterlesen
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DIE LINKE steht für ein demokratisches Europa
Statement als Audio- und Video-Datei Sehr geehrte Damen und Herren, unser Land hat einen neuen Bundespräsidenten. Wir gratulieren Horst Köhler zu seiner Wiederwahl, ich erweise Gesine Schwan meinen Re... Weiterlesen
