Ergebnisse filtern
-
Schaden vom Steuerzahler abzuwenden, ist das Gebot der Stunde
Es ist wie mit dem Konjunkturpaket der Bundesregierung: Das Gesetz zu Übernahme von Banken kommt auf dem letzten Drücker, ist halbherzig und Ausdruck der derzeitigen tiefen Wirtschafts- und Gesellscha... Weiterlesen
-
Erfolg des zivilgesellschaftlichen Engagements
Das ist ein enormer Erfolg des zivilgesellschaftlichen Engagements, der Respekt verdient. Eine Petition, die eine so große Zahl von Unterstützenden findet, verdient eine Anhörung – und das unabhängig ... Weiterlesen
-
Rettung von Arbeitsplätzen muss Vorrang haben
Die Debatte muss vom Kopf auf die Füße gestellt werden. Der deutsche Arbeitsmarkt steht am Abgrund. Die Zahl der Arbeitslosen und Kurzarbeiter steht vor einer beispiellosen Explosion. Ab sofort muss g... Weiterlesen
-
Ein Vertrauensvotum für Chávez
Die Mehrheit der Venezolanerinnen und Venezolaner hat sich mit ihrem Votum für eine Verfassungsänderung und für die Etablierung eines Demokratiemodells entschieden, in dem Amtsinhaber/innen wie der/di... Weiterlesen
-
Kein Grund zur Zufriedenheit
Zur Zufriedenheit ist trotz steigender Geburtenzahlen kein Grund. Immer noch sind Kinder ein hohes Armutsrisiko für Familien. Immer noch sind Kinder aus sozial schlechter gestellten Elternhäusern bei ... Weiterlesen
-
Nazigewalt auf Thüringer Straßen Herausforderung für Polizei und Zivilgesellschaft
"Hier zeigt sich das wahre Gesicht des Rechtsextremismus. Dieselben Neonazis, die in Dresden vermeintlich diszipliniert aufmarschierten und die Medien glauben machen wollen, ihnen ginge es um Bombenop... Weiterlesen
-
Jobcenter dürfen keine Fürsorgeanstalten werden
Mit einer Umwandlung der Jobcenter zu Anstalten des öffentlichen Rechts werden Hartz-IV-Bezieher endgültig aus dem Arbeitsmarkt ausgegrenzt. Damit wird die strikte Zweiteilung des Systems in Arbeitslo... Weiterlesen
-
Rettungspaket für Rentnerinnen und Rentner
Die Regierung muss ein Rettungspaket für Rentnerinnen und Rentner schnüren. Mit einem Bündel von Sofortmaßnahmen könnten die Rentnereinkommen drastisch angehoben werden. Grundsätzlich müssen die Rente... Weiterlesen
-
Aus Schulden kann man sich nicht heraussparen – aus Schulden kann man nur herauswachsen
Die Schuldenbremse blockiert Investitionen in den dringend notwendigen sozial-ökologischen Umbau. Das daraus resultierende Wirtschaftswachstum bleibt aus Damit ist sie ein weiterer Schritt für einen m... Weiterlesen
-
Die Schuldenbremse: Wachstumsbremse und Generationsbetrug
Den Preis für die Schuldenbremse zahlen vor allem ärmere Bürgerinnen und Bürger: Heute werden die Verluste der Banken sozialisiert. Bald kann dann eine Regierung behaupten, für Arbeitslosengeld II, fü... Weiterlesen
