Vor 90 Jahren bildeten entschiedene Revolutionäre und Antimilitaristen, überwiegend aus der SPD und der USPD kommend, eine neue, eine kommunistische Arbeiterpartei. In ihrer Rede betonte Rosa Luxembur...
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Zehn Jahre Währungsunion haben gezeigt, dass unsere Kritik an den konkreten Bedingungen der Einführung berechtigt war. Da die anhaltenden wirtschaftlichen Unterschiede nicht mehr über Abwertungen der ...
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Mit dem Jahreswechsel 2008/2009 neigt sich auch die französische EU-Ratspräsidentschaft ihrem Ende zu. Wie kaum eine andere wurde sie von der Omnipräsenz des französischen Präsidenten Sarkozy maßgebli...
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Stopp aller Gewalt in Palästina - diese Forderung des Weltsicherheitsrates muss sofort umgesetzt werden. Israel muss die Luftangriffe einstellen und auf einen Einmarsch in Gaza verzichten. Ein soforti...
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Der Angriff Israels auf den Gazastreifen zerstört weitgehend die Chancen auf ein Nahostabkommen. Die israelische Politik sollte trotz Wahlkampf den Angriff sofort beenden. Ein verlässlicher Waffenstil...
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Da bisher nur Mittelzusagen über 120 Millionen Euro vorliegen, ist das Argument der Koalition, dass die Tunnelvariante von Bremerhaven eigenständig zu realisieren sei, also mehr als fragwürdig.“ erklä...
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Die Bundesregierung ist nicht in der Lage, gerichtsfeste Gesetze zu verabschieden. Auch das können sie nicht. Der gestrige Urteilsspruch unterstreicht die Notwendigkeit eines flächendeckenden gesetzli...
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